Auf 70 m Höhe schlugen sie mit Planen als Sonnenschutz ihr Lager auf und rollten Transparente aus, in denen sie erneut auf einen sofortigen Kohleausstieg und einen Rodungsstopp im Hambacher Forst drängen. „Es ist längst bekannt, dass die Bewohnbarkeit des Planeten auf dem Spiel steht. Genau so klar ist, dass es Alternativen zur ineffizienten Kohleverstromung gibt“, sagte eine Aktivistin
Categorized as: Presse- und Bürgerportal
Erklärung der Reporter ohne Grenzen zu ihrer Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen den Bundesnachrichtendienst. Die Klage kann auf der Seite von Reporter ohne Grenzen in Form einer Petition unterzeichnet und so unterstützt werden.
Categorized as: Aktuelles • Bevölkerungskontrolle • Presse- und Bürgerportal • Presseerklärungen • Recht, Justiz • Spionage, Attentate • Staatsaffären • Verfassung, Demokratie
Wir haben uns gestern mit der DB im Ergebnis der Schlichtung in Frankfurt mit 14 unterschriebenen Tarifverträgen und einer Vereinbarung zur Reduzierung der Belastung des Zugpersonals geeinigt. Damit konnte der einjährige Tarifkonflikt mit 420 Stunden Arbeitskampf erfolgreich beendet werden.
Categorized as: Aktuelles • Arbeit und Streik
Wir wissen aber auch, dass die Tunnelparteien diese Chancen nicht von sich aus nutzen wollen, und wir haben auch gelernt, dass es unser Job als Demokratiebewegung ist, den nötigen Druck zu machen. Und diese Woche haben wir wieder reichlich Gelegenheit dazu, denn die 60 Stadträte und der OB haben es jetzt in der Hand. Die beiden Bürgerbegehren Storno21 und Leistungsrückbau bieten genug Gründe, diesen Donnerstag den Ausstieg aus „Stuttgart 21“ zu beschließen. Ich finde das ist eine gute Gelegenheit für jeden hier, mal wieder sein Rathaus zu besuchen. Denn mit diesen beiden Bürgerbegehren stehen die beiden Kernfragen eines jeden Projekts zur Abstimmung. Die Fragen nämlich: Was bringt es und was kostet es? Wie bei keinem anderen Projekt sind diese Fragen bei S21 ganz einfach zu beantworten: Bringen tut es nix und kosten zu viel, viel zu viel!
Categorized as: Kommunen, Regionen • Presse- und Bürgerportal • Reden, Statements
Jemand, der seine eigenen Bilder verfügbar machen will, wäre demnach verpflichtet zu überprüfen, ob nicht irgendwo eventuell ein urheberrechtlich geschütztes Werk abgebildet ist, was einen unzumutbaren Aufwand und unzumutbare Unsicherheit mit sich brächte. Weiter wären bereits im Bildarchiv der Wikipedia vorhandene Bilder zu Hunderttausenden betroffen. Diese Bilder müssten gelöscht werden, was zahlreiche Artikel durch den Verlust von Abbildungen in ihrer Qualität mindern würde.
Categorized as: Internet,Presse,Musik,Film
Es sei nicht unbedenklich, dass das Landgericht bei einer summarischen Bewertung der Art und Weise der Freiheitsentziehung darauf abgestellt habe, dass der Beschwerdeführer seine Ingewahrsamnahme schuldhaft herbeigeführt habe.
Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Recht, Justiz