Tragödie vor dem Reichsmuseum wegen eines zerstörten Fahrrads Vor dem Rijksmuseum in Amsterdam verlor am Abend des 14.Mai 2011 ein einunddreissigjähriger Mann sein Leben durch die Hand eines durchgedrehten Polizisten. (Foto: Beatriz Busaniche, GNU-Lizenz für freie Dokumentation) Zwei weitere Menschen wurden verletzt, als der Polizist die Nerven verlor und wahllos in eine Menschenmenge schoss.
Categorized as: Aktuelles
Die Niederschlagung der Demokratie-Demonstranten in Bahrain, so der Investigativ-Journalist Pepe Escobar, ist in Wirklichkeit der Versuch einer Monarchie, sein Volk loszuwerden. Für die herrschende al-Khalifen-Monarchie, dem Gastgeber der US Navy Fifth Fleet, gibt es keine Sanktionen oder Flugverbotszonen, und für den Augenblick wenigstens sind beträchtliche anglo-amerikanische Investitionen in Bahrain “geschützt”.
Categorized as: Militär, Krieg • Politik, Diplomatie • Spionage, Attentate
Weiter Tauziehen um den Ende 2011 auslaufenden „deutschen Patriot Act“, das “Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz” (TBEG), bzw „Gesetz zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus“ (Terrorismusbekämpfungsgesetz). Die Terror-Gesetze ĂĽber Deutschland sind plötzlich en vogue. Nach dem ARD Deutschlandtrend hat nun auch das ZDF-Politbarometer eine Umfrage zu den seit 2001 herrschenden Sondervollmachten fĂĽr Polizei und Spione weltweit erstellt, von deren Existenz die Wenigsten jemals gehört haben; geschweige denn, dass sie irgendeinen blassen Schimmer hätten, was da drin steht.
Categorized as: Aktuelles • Kommentar • Politik, Diplomatie • Spionage, Attentate
Der neue Bundesinnenminister Hans Friedrich (CSU) will nach den angeblichen Attentatsplänen festgenommener mutmasslicher Terroristen der „Al Kaida“ die 2001 nach den Attentaten in New York und Washington auch in Deutschland beschlossenen und 2006 verlängerten Terror-Gesetze Ende 2011 abermals verlängern. Dabei wird der CSU-Innenminister von der SPD unterstĂĽtzt. Hintergrund: In den z.z. laufenden Verhandlungen mit CDU und CSU hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), neben den bereits ausgesetzten Internet-Sperren und der aufgehobenen Vorratsdatenspeicherung, auch alle seit 2001 beschlossenen Terror-Gesetze auf den PrĂĽfstand stellen lassen. (6.April, Nach Internet-Sperren auch alle Terror-Gesetze seit 2001 auf dem PrĂĽfstand)
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Politik, Diplomatie • Spionage, Attentate
Diplomatin hatte sich geweigert, zu Wikileaks-Depeschen Stellung zu nehmen. Botschaft hatte interne Informationen aus dem Polizeiapparat Quito/Washington. Die Regierung von Ecuador hat die Botschafterin der USA in diesem südamerikanischen Land, Heather Hodges, zur Persona non grata erklärt und zur sofortigen Ausreise aufgefordert. Das berichtet der lateinamerikanischen Nachrichtensender Telesur unter Berufung auf den ecuadorianischen Außenminister Ricardo Patiño, der die Entscheidung in der Hauptstadt Quito auf einer Pressekonferenz bekanntgab.
Categorized as: Politik, Diplomatie