Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Sind die Rechten keine „Frage“?

„Demokratien gehen nicht an zu vielen Feinden, sondern an zu wenigen Freunden und Verteidigerinnen zugrunde. Auch dies zeigt das Beispiel Weimar. Anders gesagt: Wenn die Demokratie angegriffen wird und man sich selbst als Demokrat versteht, sollte man sich auch selbst gemeint fĂŒhlen und die Sache persönlich nehmen. Dann versteht man sofort, dass es sich bei alldem um einen gesellschaftspolitischen Konflikt handelt, nicht um ein pĂ€dagogisches Problem.“

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„Das grĂ¶ĂŸte RĂŒstungsprojekt Europas“

Obwohl das Projekt mit extremen Risiken behaftet ist, erfĂ€hrt es von politischer Seite große UnterstĂŒtzung, eben weil es Signalwirkung fĂŒr all die hochfliegenden PlĂ€ne zum Aufbau schlagkrĂ€ftiger europĂ€ischer MilitĂ€rkapazitĂ€ten hat.

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„Faktisch muss man Schlupflöcher schaffen“

Unter Entwicklungshilfe wird zunehmend der gesamte Bereich der sogenannten ErtĂŒchtigung gefasst. Das heißt Ausbildung und AufrĂŒstung von mit Berlin befreundeten Akteuren, wo Maßnahmen teilweise aus dem Etat fĂŒr Entwicklungshilfe gezahlt werden. Wir haben in Afghanistan eine ganz starke Tendenz gehabt, zum Beispiel HilfsgĂŒter nur als Belohnung fĂŒr Kooperation mit der westlichen Besatzungsmacht zu verteilen. Das ist eine militĂ€rstrategische Instrumentalisierung von Hilfe, die dann auch die zivilen KrĂ€fte vor Ort diskreditiert und zu Zielen der AufstĂ€ndischen gemacht hat.

Categorized as: MilitÀr, Krieg

Konversion rĂŒckwĂ€rts: WiederaufrĂŒstung in Baden-WĂŒrttemberg

Wie oben beschrieben standen die Zeichen 2010 bis 2012 auf Konversion. Mittlerweile ist ein gegenlĂ€ufiger Trend zu beobachten. Sowohl das deutsche als auch das US-amerikanische Verteidigungsministerium revidierten Entscheidungen in FĂ€llen, in denen Konversion vorgesehen war. Aufgegebene FlĂ€chen werden wieder in Betrieb genommen, Konversions- und Standortschließungsprozesse werden verzögert und nun sollen sogar bisher zivile FlĂ€chen kĂŒnftig militĂ€risch genutzt werden.

Categorized as: MilitÀr, Krieg

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