Die Anlagen sind als âgeheimâ eingestuft, Abgeordnete dĂŒrfen sie nur in der Geheimschutzstelle des Bundestages einsehen, sich keine Notizen darĂŒber machen und auch nicht darĂŒber reden. Augenscheinlich möchte man vermeiden, dass es zu einer Debatte ĂŒber den Sinn bzw. Unsinn eines derartigen FĂ€higkeitsprofils kommt.
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Im Juli 2017 einigten sich Deutschland und Frankreich erst einmal im Alleingang auf alle wesentlichen PESCO-Prozeduren. Erst danach traten sie an Spanien und Italien heran, wodurch bereits ein guter Teil der fĂŒr eine Aktivierung erforderlichen qualifizierten Mehrheit (65 Prozent der EU-Bevölkerung und 55 Prozent der EU-Mitgliedsstaaten) beisammen war.
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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sei im Begriff, einen grundlegenden Kurswechsel vorzunehmen: âDie CDU-Politikerin plant, die jahrelang vorherrschende Fokussierung auf AuslandseinsĂ€tze, die unter anderem als Argument fĂŒr Einsparungen herhalten musste, zu beenden, und sich kĂŒnftig âgleichrangigâ wieder der Landes- und BĂŒndnisverteidigung zu widmen.â
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Wenn PrĂ€sident Trump beim Wort genommen werden soll, dass er den Dialog „ohne Vorbedingungen“ mit den FĂŒhrern Russlands, Nordkoreas, des Iran und anderer LĂ€nder begrĂŒĂt, wĂ€re es klug, die weitere BeschĂ€ftigung derjenigen in seinem Dienst zu ĂŒberdenken, die ihn bei jedem Schritt unterminieren.
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Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht ĂŒber den massiven Druck aus den USA berichtet wird, mit dem die VerbĂŒndeten zu höheren RĂŒstungsausgaben gedrĂ€ngt werden sollen. Zuletzt hatte PrĂ€sident Donald Trump im Vorfeld des NATO-Gipfels Brandbriefe an mehrere europĂ€ische Staaten verschickt, in denen sie mit einer Wortwahl, die den ĂŒblichen diplomatischen Stil wohl etwas vermissen lieĂ, genau hierzu aufgefordert wurden.
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