Unbewusst Reserve

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Die Beendigung des Kalten Krieges und die Suche nach einer neuen Existenzberechtigung für Armee und NATO-Bindung Anfang der 1990er-Jahre haben aber genau diese militärische Zurückhaltung in Frage gestellt. Mit den „Verteidigungspolitischen Richtlinien“ von 1992 erhielt das Bild einer Bundeswehr als „territoriale Verteidigungsarmee“ deutliche Risse: Interessen, deutsche Interessen, konnten als Rechtfertigung militärischer Einsätze herangezogen werden. Die weltweiten Einsätze deutscher Truppen eskalieren seither zu immer größeren, immer weniger nachzuvollziehenden Alltäglichkeit.

‚Irakkriegstagebücher‘ nach zehn Jahren: Wahrheit ist Verrat

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Vergangene Woche war es zehn Jahre her, dass Julian Assanges Organisation WikiLeaks ein Exposé über Fehlverhalten der US-Regierung veröffentlichte, das den oben genannten Hersh-Bombengeschichten gleichkommt. Die Veröffentlichung der "Irak-Kriegstagebücher" zeigte uns die ganze Brutalität des US-Angriffs auf den Irak. Sie erzählte uns die Wahrheit über die Invasion und Besetzung des Landes durch die USA. Dies war kein Verteidigungskrieg gegen eine Nation, die uns mit Massenvernichtungswaffen drohte. Dies war keine Befreiung des Landes. Wir "brachten dem Irak keine Demokratie".

Biden: im Nahen Osten bleiben, Militärausgaben erhöhen

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Wie dem auch sei, Biden beabsichtigt, den Schwerpunkt auf unbemannte Drohnen und Cyber-Kriegsführung zu verlagern, und legt nahe, dass dies wahrscheinlich nicht nur auf eine Verlagerung der Ausgaben, sondern wahrscheinlich auch auf eine Erhöhung der Ausgaben hinauslaufen wird.

"Das erste, was ich tun muss, und ich mache keine Witze: wenn ich gewählt werde, muss ich mit den Staatschefs telefonieren und sagen, dass Amerika zurück ist", sagte Biden und sagte, die NATO sei "verdammt besorgt über unser Versagen, Russland zu konfrontieren".

KFOR: Ein Ende in Sicht?

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Deutsche Soldaten waren schon Jahre vor dem Beginn der KFOR-Mission am 12. Juni 1999 im Gebiet des ehemaligen Jugoslawiens aktiv und auch an der völkerrechtswidrigen Bombardierung des Landes durch die NATO beteiligt. In der Bundesrepublik befeuerten unter anderem diese „out of area“ Aktivitäten der Bundeswehr eine Debatte, an deren Ende die Enttabuisierung deutscher Auslandseinsätze stand. Für das Nachkriegsdeutschland war das ein bedeutungsschwerer Schritt auf dem Weg zur heutigen „Armee im Einsatz“, die nach dem Ersten und Zweiten Weltkrieg alles andere als eine Selbstverständlichkeit war.