Der PrĂ€sident der Vereinigten Staaten von mindestens Amerika, Donald Trump, möchte gern eine Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen. DafĂŒr, hat er gesagt, will er den „Nationalen Notstand“ ausrufen, da der Kongress ihm dafĂŒr kein Geld bewilligt hat.
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wie Forbes bemerkte, „nachdem Mark Skidmore anfing, sich nach unbegrĂŒndeten Anpassungen in den Berichten des OIG zu erkundigen, die Webseite des OIG, die diese nicht unterstĂŒtzten „Buchhaltungsanpassungen“, wenn auch in sehr unvollstĂ€ndiger Form, dokumentierte, auf mysteriöse Weise stillgelegt wurde.
Zum GlĂŒck hatten sich die Leute bereits Kopien des Berichts geschnappt, die Sie hier einsehen können.
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Solange der Kongress sich weigert, seine verfassungsmĂ€Ăige AutoritĂ€t und Aufsichtspflicht auszuĂŒben – insbesondere in Fragen von Krieg und Frieden -, werden wir unseren Weg zum Autoritarismus fortsetzen, wo der PrĂ€sident zu einer Art König wird, der uns in den Krieg fĂŒhrt, wann immer er will.
Ich freue mich, einige Senatoren – unter ihnen Senator Rand Paul – zu sehen, die versprechen, sich PrĂ€sident Trumps Kandidaten fĂŒr AuĂenministerium und CIA zu widersetzen. Hoffen wir, dass sich ihm noch viele weitere anschlieĂen – und hoffen wir, dass der Rest des Kongresses seine Rolle als Erster unter Gleichen in unserem politischen System wahrnimmt!
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Mit dem Jemenkrieg, der sich seinem dritten Jahrestag nĂ€hert, mit Afghanistan, wo der Krieg schon gut ĂŒber 17 Jahre lang dauert, mit Irak und Syrien, die scheinbar permanente Kriege der Vereinigten Staaten von Amerika sind, und Eskalationen in ganz Afrika fĂŒhren die USA anscheinend mehr Krieg als je zuvor. PrĂ€sident Trump hat dem MilitĂ€r in diesen Kriegen eine zunehmende Autonomie verliehen, und das GefĂŒhl des Kontrollverlustes ist spĂŒrbar.
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Das Gesetz ĂŒber die ErmĂ€chtigung fĂŒr den Einsatz militĂ€rischer StreitkrĂ€fte 2001 (AUMF), das auf den 11. September 2001 folgte, wurde von den PrĂ€sidenten seitdem breit ausgelegt, indem es ihnen erlaubte, grenzenlose Kriege zu starten, und seit einiger Zeit gibt es einigen Kongressabgeordnete, die daran interessiert sind, das in Frage zu stellen, das alte AUMF zu beenden und es durch reale, spezifische ErmĂ€chtigungen fĂŒr spezifische Kriege zu ersetzen.
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