Bundeswehr-Einsatz Artikel 87, 91 Grundgesetz: Land bedeutet immer noch Bundesland

Die Türkei als Mitglied des Nordatlantik-Pakts unterstützt diejenigen Marodeure, die für blutige Unruhe in der Region sorgen, lässt die Paramilitärs über die Grenze und versorgt ihre Verwundeten in dafür geschaffenen grenznahen türkischen Krankenhäusern.

Die N.A.T.O.-Staaten U.S.A. und Kanada schicken Militärs und Waffen um genau diese Söldner zu bekämpfen. N.A.T.O. gegen N.A.T.O. und jeder gegen jeden, so sieht es aus.

weiterlesen

Die Irak-Kommission: Grosse Konferenz in Brüssel zur Verfolgung der Kriegsverbrechen

Dieser Krieg gegen das irakische Volk begann und baute wie alle Kriege der Vereinigten Staaten von Amerika seit dem Zweiten Weltkrieg auf einem Gerüst voller Lügen, gefälschten "Beweismaterials" und höchst zweifelhaften Geheimdienst-Berichten auf. Auch nach Abzug der U.S.-amerikanischen Truppen ist bis heute die irakische Gesellschaft weit davon entfernt, eine stabile Regierung und demokratische Verhältnisse eingeführt zu haben. Die Nachkriegszeit ist beherrscht von Gewalt, Kampf um die Macht mit fast täglichen blutigen Auseinandersetzungen. Eine der schlimmsten Hinterlassenschaften sind weitflächig mit Plutonium verseuchte Gebiete und ihre gesunheitlichen Folgen.

weiterlesen

Obama erteilt sich selbst die Lizenz zum Töten

Das undatierte und nicht signierte 16-seitige Dokument, das an NBC weitergeleitet wurde, bezeichnet sich selbst als Weißbuch des Justizministeriums. Seine Logik ist voller Fehler, seine Prämissen entbehren jeder Achtung vor den Werten der Unabhängigkeitserklärung und dem Vorrang der Verfassung, und seine Begründungen könnten benützt werden für die Rechtfertigung jedes Rechtsbruchs, den ein „informierter hochrangiger Vertreter der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika“ begeht.

weiterlesen