IT IS ALL IN THE NUMBERS. Herzerfrischend Klarheit schaffende, „entwaffnende“ Worte von der US-Regierung über die manipulierte Informationsindustrie – bei dem gezeigten Selbstbewusstsein bleibt einem glatt die Spucke weg.
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Die US-Regierung positioniert sich für Bürgerrechte auch im Cyberspace und attestiert, dass ein „offenes Internet langfristigen Frieden, Fortschritt und Prosperität fördert.“ Vorab veröffentlichte Auszüge einer heutigen Rede von US-Außenministerin Hillary Clinton in der George Washington Universität deuten nicht nur auf ein Umdenken, sondern auf einen Strategie-Wechsel in den USA hin. Anstatt Freiheiten der Gesellschaften einzuschränken – mit dem Argument man müsse diese „beschützen“ – bekundet die Regierung von Präsident Barack Obama nun, Bürgerrechten und Freiheit der Information, Kommunikation und des Handels über das Weltnetz nicht länger im Wege sein zu wollen. Für eine Regierung ist das schon viel – selbst wenn es nur Ankündigungen sind.
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In diesen Minuten wird Geschichte geschrieben, nicht nur in Ägypten. Das Regime der fast 30 Jahre alten Militärdiktatur unter Husni Mubarak ist dabei unter einem Volksaufstand zu kollabieren. Radio Utopie berichtet in einem Ticker zu den historischen Ereignissen in einem Schlüsselstaat der arabischen Welt, an der Nahtstelle zwischen den Kontinenten Afrika und Asien.
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„Liberty‘s Tunisia, Sanaa salutes you a thousand times“ Im Jemen kam es am Sonntag, den 16.Januar 2011 zu spontanen Demonstrationen der Solidarität mit dem tunesischen Volk. Tausende Studenten versammelten sich auf dem Universitätsgelände der Sanaa University in der Hauptstadt und zogen durch die Strassen zu der tunesischen Botschaft.
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Der vierwöchige friedliche Aufstand der Bevölkerung löste eine einmalige Revolution in Tunesien aus. Proteste in Algerien und Jordanien gegen steigende Rohstoffpreise, Arbeitslosigkeit und Armut. Präsident Ben Ali floh vor den Massenprotesten ausser Landes nach Saudi-Arabien und Premierminister Mohammed Ghannouchi reisst verfassungswidrig die Macht an sich. Für das gesamte Land wurde anschliessend eine Ausgangssperre verhängt, Provokateure stecken Zentralbahnhof von Tunis in Brand – Militäreinsatz USA bieten unmittelbar nach der Flucht des tunesischen Präsidenten Hilfe bei der Organisation von Neuwahlen und der Bildung einer neuen Regierung im Rahmen von Demokratie und Menschenrechte an Am 17. Dezember 2010 übergoss sich vor einem lokalen Regierungsgebäude in der Öffentlichkeit der sechsundzwanzigjährige Mohamed Bouazizi in der Provinzstadt Sid Bouzid mit Benzin und zündete sich selbst an.
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Clinton-Besuch in den Vereinigten Arabischen Staaten, dem Oman und in Katar US-Aussenministerin Hillary Clinton ist vor einer neuen Runde der internationalen Gespräche mit dem Iran, die voraussichtlich am 21. und 22.Januar 2011 in der Türkei stattfinden, zu einem fünftägigen Besuch in drei Golfstaaten am Sonntag, den 9.Januar zunächst in den Vereinigten Arabischen Emiraten in Abu Dhabi eingetroffen.
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