#FSA15: „Freiheit statt Angst“ DĂŒsseldorf, Frankfurt, Kiel & Dresden

Am Samstag, 13. Juni 2015, wird in DĂŒsseldorf, Frankfurt, Kiel und Dresden gegen den Überwachungswahn demonstriert. Wir protestieren gegen Überwachung durch Geheimdienste, Unternehmen und den Staat. Darum werden wir auch das geplante Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung verhindern, dass die große Koalition im September einfĂŒhren will. Wir werden den Sommer nutzen, um gegen dieses Gesetzesvorhaben vorzugehen.

Internetknoten Frankfurt: „Über das BND-BĂŒro in der Deutschen Telekom AG ausgeleitet, dupliziert“

Österreich: Gestern gab Peter Pilz, langjĂ€hriger politischer Aktvist und ehemaliger Abgeordneter des Nationalrats der Zweiten Republik, eine Pressekonferenz. Deren Inhalt, Thematik und Brisanz scheint bei den „Super-EuropĂ€ern“ im „FĂŒhrungsland in Europa“, beim „FĂŒhrer“ des Kontinents, deren Polizei die Verfassung der Berliner Republik bereits in mehreren GroßstĂ€dten, namentlich Dresden und Hamburg, bereits außer Kraft gesetzt hat und selbst Gerichtsurteile ignoriert, noch nicht so recht angekommen zu sein.

Dem kann geholfen werden.

Deutsche ZustĂ€nde – Erfahrungsbericht aus dem Frankfurter Kessel

FĂŒr die Interventionstische Linke kann ich dafĂŒrhalte, dass sie es richtig machen, Protest zu internationalisieren. Es ist unsinnig die Probleme nur in Deutschland zu sehen, wenn es die strukturell Ă€hnlichen Probleme in unterschiedlichen LĂ€ndern sind die zu Ă€hnlichen Symptomen fĂŒhren, so werden Griechenland und Spanien sehr vergleichbar mit ihren ZwangsrĂ€umungen und den vielen Obdachlosen und den vielen vielen Menschen, insbesondere der Jugendlichen ohne Arbeit. Den Ansatz finde ich gut, dass eine Vernetzung erforderlich ist zwischen der Menschen um diesen Symptomen etwas entgegenzusetzen.