Im Moment des Sieges glaubt der Sieger, dass seine Macht ewig ist. Er kann seine Verträge dem Feind diktieren und ihn demütigen. Aber die Geschichte zeigt, dass die Macht sich ändert, die starke von heute wird eines Tages schwach. Die Schwache wird stark und wird sich eines Tages rächen.
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Im Vorfeld der Überprüfungskonferenz hatte ICAN Deutschland die Bundesregierung dazu aufgefordert, den „Humanitarian Pledge” zu unterstützen. Die Bundesregierung hingegen wollte als NATO-Bündnispartnerin eine Vermittlerrolle einnehmen. Mit dem Scheitern der Konferenz muss sich Deutschland nun klar positionieren und auf seine Abrüstungstradition besinnen. Deutschland sollte sich dem „Humanitarian Pledge” anschließen und Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot anstoßen.
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Nun üben alte Medienkonzerne Druck auf den Gesetzgeber aus, um deutsche Linkzensur-Gesetze auf EU-Standards zu erneuern, was tiefgreifende Auswirkungen auf das Recht jedes Bürgers weltweit auf Verlinkungen hätte – mehr als 500 Millionen Nutzer wären davon allein in der EU betroffen. Internet-Nutzer allerorts müssen diesen Plan verneinen, bevor er weiter voranschreitet.
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Wer ist also der wirkliche Feind? Die Russen? Nein, der wirkliche Feind ist der Steuerzahler. Der wirkliche Feind ist die Mittelklasse und die produktiven Bereiche der Wirtschaft. Wir sind die Opfer dieser neuen ins Unermessliche gehenden Militärausgaben. Jeder für eine erfundene Gefahr ausgegebene Dollar oder Euro ist ein Dollar oder Euro, der der realen Wirtschaft entzogen und für militärischen Keynesianismus verschwendet wird. Es ist ein Dollar, der einem kleinen Geschäftsbetreiber gestohlen wird, der nicht in Innovation investiert, für Forschung im Gesundheitsbereich ausgegeben, ja nicht einmal Hilfsorganisationen gespendet wird, die den Bedürftigen helfen.
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Kommentar und Antworten des russischen Außenministers Sergej Lawrow bei einem Pressegespräch nach dem Ministertreffen im „Normandie-Format“ am 13. April 2015 in Berlin.
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