Am 17. Januar stand Kanzlerin Merkel (irgendetwas war anders) in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und sprach plötzlich von einer „engen VerknĂĽpfung“ von ESM und „Fiskalpakt“. Vorher war davon in Berliner Finanzministerium und Kanzleramt nie die Rede gewesen.
Categorized as: Hintergrund, Analyse • Kapital, Ressourcen • Politik, Diplomatie
Das von „Europäischer Union“, „Internationalem Währungsfonds“ IWF und der Frankfurter Zentralbank EZB eingesetzte Banker- und Technokraten-Regime von „Ministerpräsident“ Lucas Papademos und „Finanzminister“ Evangelos Venizelos in Athen versucht unter dem fadenscheinigen und zynischen Schlagwort „Rettung“ aus den StaatsbĂĽrgern europäischer Demokratien weitere 130 Milliarden Euro fĂĽr die Finanzgläubiger des systematisch ruinierten und abgebauten Staates Griechenland heraus zu pressen. U.a. wird nun ĂĽber die griechische Presse lanciert, das Land brauche bis März eine „Supertranche“ von 89 Milliarden Euro Cash, fĂĽr seine „Rettung“.
Categorized as: Aktuelles • Kapital, Ressourcen • Politik, Diplomatie • Verfassung, Demokratie
Ich glaube, so etwas nennt man eine Steilvorlage. Der CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt warnt vor einer Regierung, die „Deutschland abschaffen“ wolle. Das aber tue ich schon seit Jahren und zwar vor der Regierung, der die CSU angehört. Des Weiteren erlaubt sich Herr Dobrindt eine unerklärliche Verwechslung. Er warnt vor der SPD, BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen und der Die Linke Gmbh, die als Teil einer in sich solidarischen Gilde von Raubrittern ĂĽber diese Republik und alle anderen europäischen Demokratien hergefallen ist und sie dem Kapital zum FraĂź vorgeworfen hat, als einem „Linksblock“. Dabei bin ich das. Und dieser Linksblock steht genau vor dem Grundgesetz, was unisono alle etablierten Parteien in den letzten Jahren fĂĽr ihren euro-kapitalistischen Staatsstreich ständig erfolglos versucht haben zu ĂĽberrollen.
Categorized as: Aktuelles • Gesellschaft, Verhältnisse • Verfassung, Demokratie
Der Bundesvorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, hat erneut klar gemacht, daĂź eine Demokratie weder mit ihm, noch mit seiner Partei zu machen ist. Als Ersatz fĂĽr die zerfallende „Europäischen Union“ propagiert Gabriel nun – wie von mir vor Monaten prognostiziert – eine „Föderation“ aus den Staaten im Währungsgebiet des „Euro“. Im Klartext heisst das: die Staaten darin will er zerschlagen.
Categorized as: Aktuelles • Kommentar • Verfassung, Demokratie
Der hochrangige Funktionär des Springer-Verlages Ulf Poschardt, von dem man annehmen darf, daĂź er in seinem ganzen Leben noch nie einen Nagel in die Wand bekommen oder auf faire Art und Weise irgendeinen Wettbewerb gegen ein echtes Talent gewonnen hat, erklärte sich heute der „Welt“: „Wir sind die Bunte Republik Deutschland“.
Das verlangt eine Antwort. Und zwar mit Anlauf.
Categorized as: Feuilleton