Ein Umbruch ist eine Veränderung der Macht. Die essentielle Substanz der Macht ist die Gewohnheit. Somit ist ein Umbruch im Kern eine Veränderung der Gewohnheit. Diese bringt immer Verwirrung und Mißverständnisse mit sich, da jede Änderung der Gewohnheit in den Menschen Angst erzeugt, welche sich ihr unterworfen haben.
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In den letzten zwei Jahren haben sich ‚im Ländle’ unzählige Initiativen, Gruppen und Netzwerke gebildet, sowohl virtuell als auch real. Zusammen haben die Bürger des Landes schon viel bewegt: Für unsere Demokratie und die Zukunft in Baden-Württemberg, gegen das unsinnige Tunnelprojekt Stuttgart 21.
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Das Großherzogtum Luxemburg hat schon viele Skurrilitäten hervorgebracht. Der Sender RTL gehört dazu. Jean-Claude Juncker, in etwa mit „Das RTL der Politik in Europa“ übersetzbar, hat sich nun im informations-industriellen Flaggschiff der neokonservativen antistaatlichen Antidemokraten , dem „Spiegel“, wieder mal im Ton gegenüber Deutschland vergriffen. Zur Anfütterung der Höflings-Kollegen kommender Großreiche wurde zum Sonntag vom „Spiegel“ ein kleiner Ausschnitt des Selbstgespräches unter Feudalisten nach draußen gereicht.
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Wird es eine Stimme finden, die nicht nur die schlimme Situation der sich abkämpfenden Mittelklasse artikuliert, sondern die Ungerechtigkeit und den Rassismus, die der unentrinnbaren Armut innewohnen? „Jeder ist wichtig“ stand auf dem Transparent eines älteren Demonstranten zu lesen. Mein Gott, wenn das wahr wäre? Was, wenn wir, während die aufgegebene Klasse durch die Mangel gedreht wird, jedermanns Zukunft sehen könnten, die der 99 Prozent und die des 1 Prozent?
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Für eine Partei, die gerade mühsam Staatsstreich und „Vereinigten Staaten von Europa“ abgeschworen und den Bestand der Bundesrepublik Deutschland akzeptiert hat, reisst die „Christlich Soziale Union“ ziemlich die Klappe auf. Sie sollte diese einfach halten und die Linke GmbH den Linken überlassen.
Die sogenannte Linkspartei und ihre Funktionäre wiederum sollten kein schlechtes Wort über unsere Verfassung, das Grundgesetz von sich geben. Sonst wird ihre demokratische Beerdigung schlicht vorgezogen.
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Essay zur Klärung der Rolle der Partei „Die Linke“ in Demokratie und Kapitalismus am Beispiel der gestrigen Zustimmung des Bundestages zur weitergehenden Ermächtigung des Finanzministeriums hinsichtlich der beabsichtigten Änderung der Rahmenverträge der Bundesrepublik Deutschland mit dem „Euro-Rettungsschirm“ bzw „Euro-Rettungsfonds“, der luxemburgischen Aktiengesellschaft EFSF („European Financial Stability Facility“). Zunächst Zitate aus der gestrigen Bundestagsdebatte vor der Zustimmung des Parlamentes zur Ermächtigung des Finanzministeriums „für Finanzierungsgeschäfte, die die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität zur Durchführung von unter der Voraussetzung der Absätze 2 und 3 gewährten Notmaßnahmen zugunsten eines Mitgliedstaates des Euro-Währungsgebiets tätigt, Gewährleistungen bis zur Höhe von insgesamt 211,0459 Milliarden Euro zu übernehmen.“
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