Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Oktober 2010

Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmählich verklärt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzügig ausfällt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert.  Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors müssen dabei mit denen der Redaktion übereinstimmen. Die ersten fünf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008)  sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen.

Categorized as: Dokumentationen

Leutheusser-Schnarrenberger bleibt der Rechtstaatlichkeit verbunden

„Wir müssen unsere freiheitliche Demokratie nur mit unseren auf den Grundrechten fußenden Prinzipien verteidigen können. Wenn wir uns auf eine Spirale von Terrordrohungen und Freiheitsbeschränkungen einlassen, werden wir das verlieren, was wir schützen wollen: den liberalen Rechtsstaat.“ Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger am 20.November 2010 In einem aktuellen Interview mit der Welt betont die Bundesjustizministerin noch einmal in aller Deutlichkeit, dass es wegen der jüngsten Terrorwarnung-Orgien keine Gesetzesänderungen zu Ungusten der Bürgerrechte geben wird.

Categorized as: Allgemein • Politik, Diplomatie • Recht, Justiz

Demokratisierung des Notstands – Parlamentarische Demokratie in der Krise

Die Ausrufung eines Notstands birgt immer auch die Gefahr des Mißbrauchs des Notstandsrechts bzw. der Überschreitung der für den Notstand verfassungsmäßig vorgesehenen Kompetenzen. Am deutlichsten ist dieses derzeit auch an Rumänien zu sehen. Dessen Regierung hat sich am 05.02.2010 in Tz. 10 eines Memorandum of Understanding mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) verpflichtet, per Notverordnungen die Finanzverwaltung umzustrukturieren.

Categorized as: Allgemein

Vom exponentiellen Wahnsinn des Geldsystems

Der Wirtschaftswissenschaftler Prof. Bernd Senf zählt zu den prominentesten deutschen Kritikern des bestehenden Finanzsystems. In dem ausführlichen Interview, das er chaostheorien.de gab, zeigt er auf, wo ein aus dem Nichts und durch Schulden geschöpftes Geld hin treibt: in eine stets beschleunigte Zerstörung. „Exponentielles Wachstum kennen wir in anderen Zusammenhängen als Krebs. Da ist es das Wachstum eines Tumors in einem nicht mehr entsprechend wachsenden Organismus. Auf einer solchen Grundlage beruht das bestehende Geldsystem.“

Categorized as: Hintergrund, Analyse • Kapital, Ressourcen

Brot und Spiele

ICH WAR überrascht, als ich gegen Ende des Jahres 1975 eine Einladung vom Ministerpräsident Yitzhak Rabin erhielt, ich möge ihn in seiner Residenz aufsuchen. Er öffnete mir selbst die Türe, goss mir ein Glas Whisky ein, auch sich selbst, und forderte mich ohne weiteres auf zu reden: „Sag mir, Uri, hast du dich entschlossen, alle Tauben in der Arbeiterpartei zu zerstören?“

Categorized as: Aktuelles • Politik, Diplomatie

„Wir sind keine Auserwählten sondern Gewählte“ Brand(t)rede vor vierzig Jahren

Regierungserklärung von Willy Brandt am 28.Oktober 1969 vor dem Deutschen Bundestag, die an der Aktualität der heutigen bürgerfernen „Regierungsarbeit“ zeigt, wie sehr diese Worte jahrzehntelang ungehört verhallt sind. Mit Stuttgart beginnt endlich die Demokratie in diesem Land, die sich Brandt als notwendige Reform in der Gesellschaft vorstellte und noch nie seit dem Bestehen der Bundesrepublik vom Volk ausging und gestaltet wurde. Auszüge: „Wir wollen mehr Demokratie wagen… wir werden unsere Arbeitsweise öffnen und dem kritischen Bedürfnis nach Information Genüge tun… wir werden darauf hinwirken, dass nicht nur durch Anhörungen im Bundestag sondern durch ständige Fühlungnahme mit den repräsentativen Gruppen unseres Volkes und durch eine umfassende Unterrichtung über die Regierungspolitik jeder Bürger die Möglichkeit erhält, an der Reform von Staat und Gesellschaft mitzuwirken…Wir wenden uns an die jungen Menschen…jene, die uns beim Wort nehmen und sollen…Mitbestimmung, Mitverantwortung in den verschiedenen Bereichen unserer Gesellschaft wird eine bewegende Kraft der kommenden Jahre sein…

Categorized as: Gesellschaft, Verhältnisse

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