Aber trotzdem sind mächtige Kräfte am Werk, ungesehene und ungehörte, die die Dinge zum Besseren verändern können. Es ist wie das Errichten eines Dammes an einem Fluss. Hinter dem Damm steigt das Wasser langsam, still, unbemerkt. Eines Tages bricht der Damm ganz plötzlich, und das Wasser überschwemmt die Landschaft.
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„Wer in seinem Land die Demokratie voranbringen will, sollte nicht auf die Erlaubnis dafür warten.“ – Brülent Ecevit (*1925), türk. Politiker
Unter diesem Motto ist die Plattform www.jenaleaks.de gestartet. Einige Jenaer Bürger sind der Meinung, das gerade in Jena, aber auch in Thüringen solch eine Plattform notwendig ist.
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In der für das ZDF erstellten aktuellen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen steigt die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen im Vergleich zur letzten entsprechenden Umfrage um zwei Prozent auf 8 Prozent. Erhoben wurde die Umfrage zwar vom 17. bis 19. April. Dennoch hat sich, meiner bescheidenen Einschätzung nach, ein entscheidender Beschluss der NRW Piraten im Umfrageergebnis noch nicht einmal richtig umgesetzt: die am Wochenende auf dem Landesparteitag einstimmig erfolgte Ablehnung des ESM-Vertrags.
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Prag: Vor der am Samstag in der Hauptstadt der Tschechischen Republik stattfindenden Generalversammlung der „Pirate Parties International“ PPI, einem 2010 in Brüssel gegründeten losen Netzwerk von Piratenparteien weltweit, hat die Piratenpartei des Großherzogtums Luxemburg den Organisatoren der Generalversammlung eine „Roadmap“ für den Aufbau einer „Piratenpartei Europa/EU“ vorgeschlagen. Zweck der geplanten „PPEU/Europe“ soll u.a. das „Lobbying für EU-Institutionen“ und die „Kooperation mit anderen EU-Parteien“ sein.
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Am Samstag, den 31. März findet in Karlsruhe auf dem Friedrichsplatz um fünf vor 12 High Noon eine Demonstration „Für Direkte Demokratie und Bürgerrecht“, sowie „Gegen den Euro-Rettungswahnsinn“ statt. Auf dieser werde ich als Redner sprechen. Ich werde hier kurz erläutern warum.
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Eine kleine Replik zur Rede von Joachim Gauck nach seiner Vereidigung im Parlament zum Präsidenten der Republik.
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