Heute veranstaltet die Stuttgarter BĂŒrgerbewegung ihre hundertfĂŒnfzigste Montagsdemo gegen das verkehrs-industrielle und urbane Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21).
Zeit, um zu Feiern. Und zu Gratulieren.
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Vor meiner zweiten Rede in Karlsruhe, anlĂ€sslich einer weiteren Demonstration fĂŒr das Grundgesetz und gegen die Installation der internationalen Organisation E.S.M., kĂŒndigte ich „ein, zwei Ăberraschungen“ an; ebenso Strategien bzw. unser weiteres Vorgehen zur Abwehr des von oben exekutierten Staatsstreichs. Bei unserem letzten Spendenaufruf schrieb ich, dass wir keine leeren Versprechungen machen, sondern das da auch was zurĂŒck kommt.
Als stellvertretender Vorsitzender des am 13. September eingetragenen gemeinnĂŒtzigen Vereins Freunde des Grundgesetzes e.V. kann ich nun sagen – wir haben geliefert.
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Zusammenfassung: EZB, Bundesregierung, U.S.-Regierung, IWF, EU und Finanzlobby weichen in einer koordinierten Aktion der strategischen Niederlage im Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe aus und beweisen, dass der ESM ĂŒberflĂŒssig ist. Das EZB Programm „Outright Monetary Transactions“ (OMT) ist gekoppelt an Erpressungen zum Verkauf von Staatseigentum und damit zur Entstaatlichung der OMT-Unterzeichnerstaaten selbst. Deswegen steigen in Vorfreude an den GeldmĂ€rkten die Kurse. Da es noch keine Unterzeichnerstaaten gibt, hat das Programm nicht begonnen. Panik und Desinformation werden massiv gestreut, um die Niederlage der scheinbar mĂ€chtigsten Institutionen, Organisationen und Einzelpersonen des Planeten gegen die deutsche Demokratie und ihr Grundgesetz zu vertuschen und als das genaue Gegenteil darzustellen.
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Am 23. August begann die von PrĂ€sident, Kanzlerin und anderen Staats- und ParteifunktionĂ€ren gedeckte und von 11 finanzstarken Stiftungen u.a. internationaler Konzerne getragene Kampagne „Ich will Europa“. Mit diesem Aufruf, möchten nun wir Seitenbetreiber, Journalisten, Multiplikatoren und BĂŒrger bitten, ein klares Signal an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe und das Volk der Republik zu senden.
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Ein Kommentar zur Kampagne „Umverteilen statt Geld drucken“ der Partei „Die Linke“. Die Partei „Die Linke“ macht sich wieder einmal keine Ehre und auch sonst nichts. WĂ€hrend sie ihrem einzigen Daseinszweck nachkommt – linker Politik und Ideen im Weg, stets auf dem SchoĂ von SPD und BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen, sowie möglichst bald an der (Bundes)Regierung in Berlin und damit in den BrĂŒsseler RĂ€ten zu sein – verweigert die Contralinke realistische und sofort umsetzbare Hilfe fĂŒr die vom Euro-Triumvirat von IWF, EZB und EU-Kommissaren angegriffenen europĂ€ischen Demokratien.
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