Korea, U.S.A., Russland, China: Bricht jetzt die „groĂe Koalition“ des Krieges?
Zum kommenden Korea-Gipfel und GesprĂ€chen ĂŒber ein nuklearwaffenfreies Korea
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Nordkorea ‚sehr willig‘, GesprĂ€che mit den USA zu fĂŒhren
Nordkorea dazu zu bringen, die Atomwaffen aufzugeben, wĂŒrde ZugestĂ€ndnisse erfordern, möglicherweise einen Friedensvertrag, der den Koreakrieg von 1950 beendet, und eine Begrenzung der MilitĂ€rmanöver der Vereinigten Staaten von Amerika auf der koreanischen Halbinsel, aber es bleibt sehr möglich, dass ein derartiger Kompromiss ausgehandelt werden kann, wenn die USA bereit sind, mit einem Auge darauf an den Verhandlungstisch zu kommen.
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Die Abschreckungspolitik treibt die Welt an den atomaren Abgrund
Die Bundesregierung muss der Abschreckungspolitik und der Nuklearen Teilhabe den RĂŒcken kehren und dem UN-Vertrag ĂŒber ein Verbot von Atomwaffen beitreten. Das fordern die Friedensorganisationen IPPNW und ICAN Deutschland anlĂ€sslich der MĂŒnchener Sicherheitskonferenz, die am morgigen Freitag beginnt. âUnion und SPD billigen im Koalitionsvertrag die weitere Stationierung und AufrĂŒstung der US-Atomwaffen in Deutschland. Das Regierungsprogramm zeugt angesichts der gegenwĂ€rtigen nuklearen Bedrohung von einer beunruhigenden Orientierungslosigkeitâ, kritisiert Sascha Hach von ICAN Deutschland.
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Atomwaffenverbot wird ausgeklammert â Stillstand bei AbrĂŒstung und RĂŒstungskontrolle
Laut Medienmeldungen steht im Koalitionsvertrag: „Solange Kernwaffen als Instrument der Abschreckung im Strategischen Konzept der Nato eine Rolle spielen, hat Deutschland ein Interesse daran, an den strategischen Diskussionen und Planungsprozessen teilzuhaben.“ Weiter heiĂt es: „Erfolgreiche AbrĂŒstungsgesprĂ€che schaffen die Voraussetzung fĂŒr einen Abzug der in Deutschland und Europa stationierten taktischen Nuklearwaffen.“
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Koalition gegen den Frieden!
Pflichtschuldig haben SPD und CDU/CSU einen Koalitionsvertrag gegen den Frieden und fĂŒr Krieg und AufrĂŒstung auf den Weg gebracht â und genau dies wird von ihnen quasi wörtlich auch noch so formuliert: âWir stĂ€rken unsere Bundeswehr und die europĂ€ische Verteidigungsstruktur: Mehr Personal, beste Ausbildung und moderne Ausstattung bei der Bundeswehr durch einen höheren Verteidigungsetat. Ausbau der europĂ€ischen Verteidigungsunion mit PESCO, europĂ€ischem Verteidigungsfonds und weiteren Schritten auf dem Weg zur âArmee der EuropĂ€erâ.â
Es bleibt deshalb zu hoffen, dass die SPD-Mitglieder dem Koalitionsvertrag die Zustimmung bei der anstehenden Abstimmung verweigern, auch wenn die allermeisten es, sollte es dazu kommen, aller Wahrscheinlichkeit nicht aus friedenspolitischen Motiven tun werden.
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