Bevölkerung für Beitritt zu Atomwaffenverbot – Unterzeichnung ab dem 20. September 2017

Pressemitteilung von IPPNW vom 11.09.2017 Atomwaffen im Bundestagswahlkampf Die breite Mehrheit der Bevölkerung möchte, dass Deutschland den internationalen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen unterzeichnet. Dieser wird am 20. September 2017 von UN-Generalsekretär António Guterres feierlich zur Unterschrift frei gegeben. 71 Prozent der Bundesbürger sind der Meinung, dass die künftige Bundesregierung dem Abkommen beitreten sollte. Nur 14 Prozent sind dagegen, 15 Prozent haben keine Meinung. Das ergab eine am Montag vorgestellte YouGov-Umfrage im Auftrag der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN). Befragt wurden mehr als 2.000 Personen, die Ergebnisse wurden gewichtet und sind repräsentativ für die deutsche Bevölkerung über 18 Jahren.

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Nordkorea Situation: Wer jetzt kein Öl-Embargo unterstützt, ist Teil der Kriegslobby

Wie von uns am Mittwoch beschrieben, versucht die Kriegslobby in der Nordkorea Situation eine erneute Kraftprobe. Das Regime in Pjöngjang hat offensichtlich in ihrem Massenvernichtungswaffen-Testgebiet bei Punggye-ri nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe gezündet, die auf eine ballistische Interkontinentalrakete montierbar ist. Die Explosion hatte laut südkoreanischen Experten eine Stärke von rund 50 Kilotonnen und war mindestens fünfmal stärker als bei der letzten Zündung einer Nuklearwaffe durch das nordkoreanische Militär.

Das Öl-Embargo gegen Nordkorea ist jetzt fällig. China und Russland sind in der Verantwortung.

Nach dem Abschuss einer Rakete über japanischen Luftraum hinweg muss der heute tagende Sicherheitsrat der Vereinten Nationen diesem Proxy der internationalen Kriegslobby in Pjöngjang endlich den Saft abdrehen. Die U.N.O. muss gegen Nordkorea ein Embargo verhängen, welches explizit auch Lieferungen von Öl und Gas umfasst. Ein Verweigern effektiver Sanktionen durch die völkerrechtlich dafür vorgesehene Institution, die Vereinten Nationen, und die weitere Belieferung Nordkoreas mit dem entscheidenden Öl und Gas wären passive Kollaboration mit einem Regime, welches andere Staaten und Länder mit einem Angriffskrieg und dem Einsatz von Atomwaffen bedroht.