Online-Umfrage: „Links und Frei“ – Fehlt eine Partei?

Heute jĂ€hrt sich der Hundertste Geburtstag von Willy Brandt. Die „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ feiert ihren ehemaligen Bundeskanzler, der seiner Biografie den Titel „Links und Frei“ gab. Viele in der Republik wĂ€ren – mutmaßlich – mit diesem Titel einigermaßen einverstanden, gĂ€be es heute eine Partei die ihm entsprechen wĂŒrde. Nach unserer subjektiven Auffassung ist das nicht mehr der Fall. Genau diese subjektive Auffassung soll hier einmal, im Rahmen unserer bescheidenen Möglichkeiten, in Form einer neutral gehaltenen Online-Umfrage getestet werden.

GrĂŒn gewĂ€hlt – schwarz Ă€rgern. PIRATEN bezeichnen Koalitionsvertrag als Offenbarungseid

Kein Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr. Keine Ablehnung der Vorratsdatenspeicherung im Bundesrat. Keine verbindliche StĂ€rkung direkter demokratischer Beteiligung. Beim Informationsfreiheitsgesetz wird vor allem Wert auf das ZurĂŒckhalten von Informationen gelegt. Bei der Energiewende gibt es keine konkreten Ideen, wie die Ziele zum Ausbau der Windenergie erreicht werden können. Aber immerhin soll das Parlament ein wenig mehr Rechte bei der Kontrolle des Verfassungsschutzes erhalten.

Jemen: Parlament verabschiedet Gesetz gegen U.S.-Drohnenangriffe

Das U.S.-MilitĂ€r und der jemenitische PrĂ€sident behaupteten trotz entgegengesetzter eindeutiger Berichte der lokalen Augenzeugen und Behörden, dass es sich um Mitglieder der Al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel (AQAP)gehandelt hĂ€tte. So gut wie jeder auf der Welt weiss inzwischen, dass diese rekrutierten “Terroristen” bezahlte Paramilizen derjenigen sind, die souverĂ€ne, echte demokratische Strukturen fĂŒrchten und in das Land eingeschleust werden, meist ĂŒber die saudiarabische Grenze oder das Meer.

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