Spieler Paul Kirchhof („Die Märkte“) entdeckt das Spielfeld

Zweiundzwanzig Jahre nach der Unterschrift der westdeutschen Regierung von Helmut Kohl und seinem designierten Nachfolger Wolfgang Schäuble unter die Abmachung zur „Europäischen Währungsunion“ (EWU) entdeckt Angela Merkels ehemaliger designierter Finanzminister Paul Kirchhof, auf welchem Spielfeld das damals eigentlich geschah. Im fällt überhaupt manches auf.

Jetzt schon.

Die 20 Titel der Radio Utopie Charts im Juli 2012

An die Spitze im Juni haben es, wieder einmal, The National Orchestra of the United Kingdom of Goats mit „The Life of Sillyphus“ geschafft. Die Südtiroler waren mit ihrem epischen Metal-Sound bereits im April 2011 Nr.1 und bei uns in einem Liveinterview zu Gast. Seitdem weicht der Titel nicht aus unseren Charts, im Gegensatz zu vielen anderen Songs. Wählt Ihr „The Life of Sillyphus“ noch zwei weitere Male auf Nr. 1, zieht das Werk ein in die Titelgalerie.

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Der Staatsstreich ist zum Stehen gekommen: Einzelheiten zu möglicher Volksabstimmung

Die gestrige Verhandlung der vom Bundesverfassungsgericht zugelassenen Eilanträge gegen die Begleitgesetze von ESM und Fiskalpakt – gerüchteweise wurden bestimmte Eilanträge schlicht nicht zugelassen – hat zunächst erst einmal folgenden Effekt: der seit dem Systemwechsel zur staatlich anerkannten „Systemrelevanz“ von Banken durch deren selbst inszenierte „Krise“ in September / Oktober 2008 begonnene Staatsstreich gegen die Demokratien im Einflussbereich von USA und „Europäischer Union“ ist in Deutschland zum Stehen gekommen.

In diesem Artikel sollen nun Einzelheiten und Taktiken der Akteure des (staats)kapitalistischen Staatsstreichs gegen Republik und Verfassung durch eine Volksabstimmung aufzeigen, die von hochrangigen Funktionären der Verfassungsorgane – darunter zwei Verfassungsrichter, Andreas Vosskuhle und Peter Michael Huber – bereits im Sommer 2011 ins Spiel gebracht wurde.

Verblödete Beamte durch „irre Staatsterroristen“

Für den vierundfünfzigjährigen George Hess, Requisiteur der Filmindustrie und die fünfundfünfzigjährige Zahnärztin Caroline Stern (Foto der beiden “Beschwingten” unter diesem Link) wurde ein flottes Tänzchen auf dem Parkett der U-Bahnstation Columbia Circle beim Warten auf den Zug um Mitternacht in New York zum Verhängnis durch Beamte der immer wieder in die Schlagzeilen geratenen Polizei der Stadt, die sich als Sittenpolizei wie die “Vandalen” aufführen.

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„Ein Feuerwehrmann auf der Montagsdemo? Das gab´s ja noch nie.“

Dokumentation: Die Rede von Thilo Böhmer, Lokführer und Feuerwehrmann, auf der heutigen 130. Montagsdemonstration der Stuttgarter Bürgerbewegung gegen das regionale und verkehrsindustrielle Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21). Liebe Freunde, Meine Damen und Herren, ein Feuerwehrmann auf der Montagsdemo? Das gab´s ja noch nie. Aber das hat seinen Grund. Denn das Thema Sicherheit, Evakuierung und Hilfeleistung im Bahntunnel ist gerade wieder in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt.

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Sturmangriff auf Grundgesetz und Menschenwürde im Namen von mehr Demokratie

Die Aktion „Volksentscheid – sonst klagen wir“ erweckt auf den ersten Blick den Eindruck, sie wollte unser Grundgesetz vor ESM, „kleiner Vertragsänderung“ (Art. 136 Abs. 3 AEUV) und Fiskalpakt schützen. Politiker, die den ESM ablehnen, wie der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Frank Schäffler (siehe Phönix-Liveübertragung der Bundestagsdebatte zum ESM vom 29.06.2012), der Landesverband Berlin der Piratenpartei und sogar ganze Parteien wie die ÖDP und die Freien Wähler unterstützen die Aktion.

Mehr Demokratie erweckt dabei den Eindruck, eine bundesweite Volksabstimmung über ESM und Fiskalpakt zu wollen.