Demokratie ist kein Verwaltungsvorgang

ja, langsam werden Erinnerungen vor 1989 wach. Der Staat und die Stadt als das eigentliche Machtzentrum, heute geführt von ehemaligen Bürgerbewegten, denen vor allem auch die direkte Demokratie etwas sehr wichtiges war. Gilt dies nur so lang, wie man selbst sich auf der Seite der Bürgerbewegten Jenas wähnt? Wären die Menschen nicht auf die Straße gegangen, hätte es keine Veränderung gegeben. Wo damals die Verkrustungen offenkundig waren, die Mitbestimmung weit entfernt, entstehen auch heute wieder neue Verhärtungen. Nicht jedes Mittel sollte Recht sein, nicht zuletzt die Gewaltlosigkeit muss auch heute oberstes Prinzip bleiben und war auch den jungen Menschen von der Initiative Inselplatz 9a bei ihrer Aktion im Ratssaal gegenwärtig, wie alle Videos des Abends beweisen.

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Von wem bekommt Saudi-Arabien wirklich Atomwaffen-Technologie?

„Eine Vielzahl von Quellen“ berichten Mark Urban und der BBC, dass das saudische Königshaus in der Atommacht Pakistan in „Nuklear-Waffen-Projekte“ investiert habe. Ein „leitender Entscheider“ des Nordatlantikpakts N.A.T.O., so Urban, habe ihm berichtet, „dass im Namen von Saudi-Arabien in Pakistan hergestellte Nuklearwaffen jetzt bereit seien zur Auslieferung“. Und auch der in Deutschland unverdienterweise so unberühmte Amos Yadlin, seines Zeichens großer Führer der „Intelligenz-Abteilung“ (Aman) des israelischen Militärs, habe letzten Monat „auf einer Konferenz in Schweden“ folgendes gesagt: „Die Saudis werden nicht einen Monat warten. Sie haben bereits bezahlt für die Bombe, sie werden nach Pakistan gehen und mitbringen was sie mitbringen müssen.“ Ohne die Integrität von BBC-Reporter Mark Urban in Zweifel ziehen zu wollen: meiner Einschätzung nach handelt es sich bei diesen (auch ihm gegenüber) gezielt gestreuten entsprechenden Informationen über Pakistan als Quelle der saudischen Atombombe um „operative Informationen“, wie man im Apparat zu Deutschland zu sagen pflegt, um solche Begriffe wie „psychologische Kriegführung“ oder schlicht „Lüge“ zu vermeiden bzw aufzuhübschen. Meiner Einschätzung nach bieten sich statt Pakistan zwei weitere expansive, kriegführende, imperialistische und skrupellose Atom- und Kolonialmächte für die Proliferation von Atomwaffen bzw der dafür notwendigen Technologie nach Saudi-Arabien an: Israel und Frankreich.

Der Mord an Yasser Arafat

London – Kurz nach dem mysteriösen Tod des PLO-Führers Yasser Arafat 2004 brachte ich in einer Kolumne meine starke Vermutung zum Ausdruck, dass er mittels Gift ermordet worden ist. Ich erinnerte an Stalins Lieblingssager „kein Mann, kein Problem.“

Gift war der Favorit unter den Mitteln, die die sowjetische Geheimpolizei seit den 1920ern einsetzte. Wenige Schritten entfernt vom KGB-Hauptquartier in der Lubjanka befand sich das Geheimlabor „Kamera,“ wo Wissenschaftler neue komplizierte Gifte zusammenbrauten, die sehr tödlich, aber nicht nachweisbar oder zumindest äusserst schwierig zu identifizieren sein sollten.

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Jena: Gegendarstellung der Initiative Insel zu diversen Presseberichten

“Gegendarstellung der Initiative Insel zu diversen Presseberichten”

Sehr geehrte Damen und Herren, in der laufenden Berichterstattung wurden wahrheitswidrige Tatsachenbehauptungen zu den Aktionen im Rathaus am 6.11.2013 erhoben.

1. Es gab keine Gewalt. Alle Aktivist_Innen waren gewaltfrei.

2. Es gab keine Feuerwerkskörper im Rathaus: Es handelte sich um platzende Laufballons.

3. Die Darstellung des MDR, dass die Aktivist_Innen die Sitzung nicht verstanden und an falscher Stelle blockiert hätten, ist falsch. Das Plenum wurde besetzt, nachdem absehbar war, dass die Insel keinen Platz im neuen Bebauungsplan findet.

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Die Judaisierung‭ ‬Israels

Der Gründungsvater des Zionismus,‭ ‬Theodor‭ ‬Herzl,‭ ‬jetzt offiziell‭ ‬ hier zum‭ „‬Visionär des Staates‭“ ‬ernannt,‭ ‬stellte sich das vollständige Verschwinden der Diaspora vor.‭ ‬In seinem Tagebuch sah er voraus,‭ ‬dass nach der Gründung des‭ „‬Judenstaates‭“‬ alle Juden,‭ ‬die es wünschten,‭ ‬in den Staat‭ ‬siedeln werden.‭ ‬Sie‭ (‬und nur sie‭) ‬würden in Zukunft‭ ‬Juden‭ ‬genannt werden.‭ ‬Alle andern würden sich schließlich in ihrer Gastnation assimilieren und aufhören,‭ ‬Juden zu sein.‭

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Zwei Tage vor Veranstaltung zum Gedenken an Aaron Swartz Grossfeuer im Internet Archive in San Francisco

Die Einladung “Please Come: Aaron Swartz Reception at the Internet Archive Fri Nov 8th in SF” wurde am 5. November im Netz veröffentlicht.

Nur wenige Stunden später, gegen 3.30 Uhr morgens am 6. November 2013 brach auf dem Gelände ein Grossfeuer aus (Foto) und zerstörte das Scanning Center. Dabei entstand grosser Sachschaden an hochwertigen technischen Geräten und digitalen Speichermedien. Nach ersten Schätzungen wurden hier Werte von rund 600000 Dollar durch die Flammen zerstört, die Schäden am Gebäude nicht eingerechnet (Foto). Verletzt wurde zum Glück niemand.

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