Während einer anderen Demonstration wurde der „Amerikaner“ festgenommen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die fünf Personen , drei sind gegen Kaution wieder auf freien Fuß.
Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Spionage, Attentate
Der Ausbau der Regenerativen Energien wird bis zum Jahr 2025 auf 40 – 45 Prozent Anteil bei der Stromerzeugung gebremst.
Categorized as: Kapital, Ressourcen • Presse- und BĂĽrgerportal • Presseerklärungen
Wie uns das Bundesverfassungsgericht bestätigt, hat die Fraktion „Die Linke“ im Bundestag eine Organklage gegen die Kriegsbeteiligung der Bundeswehr eingereicht. Offensichtlich geht es um die Beteiligung von Militär und Geheimdiensten aus Deutschland in der Internationalen Kriegskoalition. Ob bzw inwieweit dies die Kriegsbeteiligung in den AWACS-Einheiten, in Syrien, im Irak und in der TĂĽrkei umfasst, ist derzeit unklar. Ein Eilantrag wurde nicht gestellt.
Dazu HintergrĂĽnde, die sich selbst ansehen mĂĽssen. Sonst werden sie es nicht glauben.
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Militär, Krieg • Spionage, Attentate • Verfassung, Demokratie
Liebe Anwesende, Freundinnen und Freunde,
im ungleichen Kampf David gegen Goliath hatte es einen besonderen Reiz, das Kanzleramt kraftvoll vor den Kadi zu bringen mit dem Bemühen, die massive Einflussnahme der Bundesregierung auf den Weiterbau von Stuttgart 21 als rechtswidrig zu entschwärzen. Schon vor dem Prozesstermin am 26. Mai und durch das Prozessergebnis haben wir letzte Woche und heute eine hohe öffentliche Aufmerksamkeit erreicht. Der Kampf ums Recht mit dem Kanzleramt geschah auf Augenhöhe. Die treibende Kraft seid Ihr.
Categorized as: Kommunen, Regionen • Presse- und BĂĽrgerportal • Recht, Justiz • Reden, Statements
- ĂĽber 11.000 Artikel seit 2007
- unabhängig und unnachgiebig
- Grundgesetz und Völkerrecht
- alles was gut ist
und dank der Nachrichtenagentur auch international berĂĽchtigt.