Stabilisieren, deregulieren, liberalisieren, privatisieren: So funktionieren die Strukturanpassungsprogramme des IWF

Wenige Tage nach der Vergabe des Kredites reiben sich die Dorfbewohner in der Frühe die Augen, denn der Brunnen in der Mitte des Dorfes ist abgedeckt und verschlossen. Davor steht ein Schild, dass das Wasser ab sofort gegen Bezahlung in einem Laden an der Ecke erhältlich ist. In anderen Worten: Die Vergabe des Brunnens an den Investor hat dazu geführt, dass die Dorfbewohner von nun an für ein Gut, das ihnen bisher kostenlos zur Verfügung stand, zahlen müssen. Und nicht nur das: Ab sofort sind sie bei der Befriedigung ihres Menschenrechtes auf Wasser von der Preisgestaltung des Investors abhängig, dessen Interesse es natürlich ist, möglichst hohen Profit zu erzielen – das Ergebnis der Privatisierung.

Die US-Panzerkaserne Böblingen und die Militärregion Stuttgart

Die Region Stuttgart ist dabei jedoch nicht nur für Militär attraktiv, sondern auch militärisch brisant. Sowohl die Bundeswehr als auch die US-Army unterhalten in ihr militärische Liegenschaften. Neben einem großen Karrierecenter mit Assessment-Center auch für höhere Dienstgrade befinden sich für die Bundeswehr in Stuttgart zudem noch das Landeskommando Baden-Württemberg, Teile des Militärischen Abschirmdienstes (MAD-Gruppe V, MAD Stelle 51) und weitere kleinere Dienstleistungszentren der Bundeswehr wie das Kompetenzzentrum Baumanagement.

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Demokratiebewegung auf Stuttgarter Montagsdemo: „Kennzeichnungspflicht für Polizisten jetzt einführen!“

Die Rede von Nico Denzinger, Beobachter News, bei der heutigem 289. Stuttgarter Montagsdemo der Demokratiebewegung gegen das urbane und regionale Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21). Die Rede trägt den Titel „Kennzeichnungspflicht für Polizisten jetzt einführen!“. Der Link zum Schwarzen Donnerstag wurde von der Redaktion Radio Utopie eingefügt.

Enkel von israelischem Ex-Botschafter wegen Brandanschläge auf Zugstrecken in Japan verhaftet

Einen Anschlag auf ein Umspannwerk der East Japan Railway Company am 23. August gab der Zweinudvierzigjährige zu. Bei einer Hausdurchsuchung fand die Polizei belastbares Material.
Izaya Noda warf den Brandsatz über den Zaun in das Gelände des Umspannwerkes im Stadtteil Shinagawa in Tokio über den Zaun in das Gelände und flüchtete mit dem Fahrrad. Ob er an den anderen sechs Brandstiftungen beteiligt war, wird ermittelt.

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Die russische Maus bedroht den amerikanischen Elefanten

Warum dürfen die Vereinigten Staaten von Amerika Militärbasen an Orten wie Djibouti, Okinawa, Diego Garcia, Uganda, Somalia, Qatar, Afghanistan, Südkorea, Bulgarien, Japan, Italien, Rumänien, Pakistan, Irak und Spanien betreiben, um nur einige wenige zu nennen, während es für Russland ein großes Nein setzt, wenn es wagt, eine ganz kleine Basis in Syrien zu haben?

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Erstes vom Ausland erbautes Zeltlager für Opfer des Krieges: in Syrien

Einhundert Camps in dieser Grösse könnten einhunderttausend Menschen Platz bieten. Die reichen westlichen Demokratien haben die Kapazität dazu. Ihre Regierungen verfolgen andere politische Ziele, ein Syrien ohne Bashar al-Assad. Je mehr die „Flüchtlingkrise“ eskaliert umso besser und wird missbraucht, innerhalb der Europäischen Union, der Arabischen Liga und in anderen Ländern, noch mehr militärische und politische Massnahmen zu ergreifen, die ohne diesen Wahnsinn nicht in der nächsten Zeit umsetzbar wären.

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