Bolivien: De-facto-Regierung plant erneute Aufschiebung der Wahl

„Wir möchten die Wahlen, aber die erscheinen mir nicht verantwortbar, weil wir nicht ĂŒber die nötigen Mittel verfĂŒgen, um den Bolivianern eine Wahl zu ermöglichen, bei der sie nicht Gefahr laufen, sich anzustecken“, so die rechtskonservative Politikerin. Vergangene Woche hatte das Parlament die Wahlen gesetzlich fĂŒr den 6. September festgeschrieben. Dennoch hat Áñez bisher ihre Unterschrift unter dem Gesetz verweigert.

Categorized as: Politik, Diplomatie

RĂŒstungsindustrie: (Corona-)UnterstĂŒtzung trotz Superzyklus

Im „Strategiepapier der Bundesregierung zur StĂ€rkung der Verteidigungsindustrie“ aus dem Jahr 2015 ging es wie auch in dem in diesem Jahr veröffentlichten gleichnamigen Nachfolger vor allem darum, die in Deutschland ansĂ€ssigen Unternehmen der Branche zu stĂ€rken. Zu diesem Zweck wurden eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, u.a. wurden SchlĂŒsseltechnologien definiert, die vor auslĂ€ndischer Konkurrenz ‚geschĂŒtzt‘ werden sollen. Um „Exporte politisch flankieren“ zu können, werden Fusionen und Übernahmen mit dem Ziel vorangetrieben, so die ‚WettbewerbsfĂ€higkeit‘ im Kampf um die globalen WaffenmĂ€rkte zu ‚verbessern‘. Dies alles sollte dazu beitragen, die RĂŒstungsindustrie ‚besser‘ in die Lage zu versetzen, zeitnahe und preisgĂŒnstige Produkte abzuliefern

Categorized as: MilitÀr, Krieg