Die Erklärung zur Bekämpfung des Terrorismus gibt sich sehr viel Mühe, den Anschein zu erzeugen, dass die beschlossenen Maßnahmen den Terror einschränken oder verhindern können.
Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Kapital, Ressourcen • Presseerklärungen
Die Aufnahme von Juan Requesens von der rechtspopulistischen Partei Primero Justicia war offenbar Mitte vergangener Woche an der Florida International University in Miami, USA, aufgenommen worden
Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Militär, Krieg • Politik, Diplomatie • Spionage, Attentate
Marquis Who’s Who, seit 1899 Amerikas führendes biographisches Nachschlagewerk, hat mir den Lifetime Achievement Award (etwa: Auszeichnung für das Lebenswerk) gemeinsam mit dem ehemaligen Außenminister Colin Powell, mit der Richterin am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten von Amerika Ruth Bader Ginsburg und mit dem Apple-CEO Tim Cook verliehen.
Categorized as: Aktuelles
Laut den Karlsruher Interpreten führt die Verfassungswidrigkeit von Teilen des Tarifeinheitsgesetzes „nur zur Feststellung seiner Unvereinbarkeit mit dem Grundgesetz“, aber nicht zu dessen Verbot. Wohlgemerkt: nicht zum Verbot des Gesetzes.
Gleichwohl soll ein Verbot von Tarifverträgen und Streiks kleiner Gewerkschaften verfassungsgemäß sein.
Hinter diesem bizarren Winden im heutigen Mehrheitsbeschluss des Bundesverfassungsgerichts und der Einschränkung von Artikel 9 Grundgesetz, steckt eine fast zehn Jahre alte Forderung aus dem Kapital, welche die Richter nun erfüllen.
Eine Analyse und Erinnerungsmaßnahme.
Categorized as: Aktuelles • Arbeit und Streik • Bevölkerungskontrolle • Gesellschaft, Verhältnisse • Kommentar • Recht, Justiz • Verfassung, Demokratie
Zur gleichen Zeit, als in der vergangenen Woche während des G20-Gipfels in Hamburg eine so noch nie in der Bundesrepublik Deutschland entfesselte Aggression der Gewalt gegen die Bürger – sei es gegen die Demonstranten oder Zuschauer der Protestaktionen oder sich zufällig auf den Strassen aufhaltenden Passanten – durch die Polizei ereignete, wurde in den Vereinigten Staaten von Amerika ein Urteil gefällt zum Thema „Brutalität der Polizei“.
Categorized as: Bevölkerungskontrolle