Amerikas Staatsstreich im Schneckentempo
Beunruhigender ist, dass Trump einen großen Teil seiner Macht an Generäle abgegeben hat. Am schlimmsten ist, dass viele Amerikaner das beruhigend finden.
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Eingezäunt: Australiens Parlament gleicht einem Hochsicherheit-Gefängnis
Vor einer Woche begannen die Bauarbeiten zur Umzäunung des Parlamentsgebäudes Australiens in Canberra.
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Die Ministerin im Wahlkampf
Demgegenüber wurde über den Tod eines Rekruten nach einem „Eingewöhnungsmarsch“ ausführlich berichtet. Anhand der dabei zutage getretenen Informationspolitik lässt sich jedenfalls nachweisen, dass die Aufarbeitung alles andere als offen und transparent erfolgt und es fast so scheint, als würden gezielt falsche Hinweise gegeben.
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Trump verlängert den Notstand nach dem 11. September 2001
Offiziell haben die Präsidenten Bush, Obama und jetzt Trump die Verlängerung mit der Begründung verteidigt, dass Terrorismus immer noch existiert und eine Tatsache ist. Rechtlich gesehen sollte die Verhängung des Ausnahmezustands dem Präsidenten Handlungsfreiheit ermöglichen, bis der Kongress Zeit hatte, nach dem 11. September tätig zu werden.
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An der Verzweiflung verzweifeln
Optimismus ist jedoch eine Geisteshaltung. Sie gerät auch angesichts des Übels nicht ins Schwanken. Im Gegenteil, wir müssen gegen das Übel kämpfen.
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Minister de Maizière besucht Hacking-Behörde – Digitalcourage ist vor Ort
„ZITiS ist ein Risiko für unsere Sicherheit. Staatliches Ausnutzen von IT-Sicherheitslücken gefährdet Rechtsstaat, Bevölkerung und Unternehmen.“
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Erster Israel-Afrika-Gipfel fällt ins Wasser: kalter Wind vom afrikanischen Kontinent
Große persönliche Blamage für Benjamin Netanjahu: kein Sonnen im Glanz des internationalen Blitzlichtgewitters – Desaster für die israelische Außenpolitik auf der Weltbühne
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