Kontenspionage: Abkommen zwischen EU und USA

Unkontrollierbarer US-Zugriff auf Bankdaten der Bürger – verraten und verkauft durch skrupellose EU-Kommissare Sie haben einen Haufen Geld oder Schulden bei Ihrer Bank oder einen Kredit aufgenommen, Geld in Fonds angelegt. Sie haben Überweisungen im In- oder Ausland an Behörden, Firmen oder Privatleute getätigt. Sie bekommen Ihr Gehalt auf Ihr Konto. Sie haben eine Summe geerbt. Sie sind reich oder ein armer Schlucker. (Foto: Friedrich.Kromberg/Potograpo: W.J.Pilsak/Wikipedia)

SPD tritt sich fest

Afghanistan-Krieg, Rente mit 67, Hartz IV-Armutsgesetze – das alles hat die SPD zwar nicht selbst erfunden, aber beschlossen und umgesetzt. Und weil es weil es mit der SPD ja weiter (abwärts) gehen muss,  muss das auf dem SPD-Sonderparteitag am Freitag dem 13. auch so weiter gehen. Weil das vernünftig ist. Die aktuellen Umfragewerte des Forsa-Konzerns (1) verorten die überflüssigste „Partei“ der Republik, rechts von der FDP, bei 20 Prozent. Das ist immer noch ein viel zu hoher Gewohnheitswert, der politisch-rational nicht erklärbar ist. Aber das muss er auch gar nicht sein. Der Wert könnte auch bei 15 % liegen und sich dort festtreten. Das spielt alles überhaupt keine Rolle mehr. Hauptsache, man bleibt vernünftig.

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Zwangsimpfung begann für Teile der deutschen Bundesbürger bereits am letzten Wochenende

„Deutschland wird am Hindukusch verteidigt“ und deshalb kommt die Pflicht zur Impfung gegen das A/H1N1-Virus für die in Afghanistan stationierten Bundeswehrsoldaten über diese Hintertür für deutsche Staatsbürger. Wie es heisst, hat am vergangenen Wochenende eine grossangelegte Impfaktion gegen die Schweinegrippe durch den Sanitätsdienst an den Standorten Feysabad, Masar-i-Sharif und Kundus in Afghanistan begonnen. Diese Impfung ist dort für jeden Bundeswehrsoldaten Pflicht, oder etwas deutlicher ausgedrückt: da er sich wohl kaum unter diesen Umständen in seinem Lager dem psychologischen Druck dieser Anordnung entziehen kann, kann man auch von einer Zwangsimpfung sprechen.

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General Stanley McChrystal in der Pentagon-Wartehalle

Obama lässt seinen Oberbefehlshaber für Afghanistan, General Stanley McChrystal, mindestens weitere zwei Wochen warten und geht erst einmal auf Reisen. Plump in die Medien lancierte Gerüchte über Truppenerhöhungen bis zu 40000 Mann werden energisch vom Weissen Haus dementiert.

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