BWTEX: Anti-Terror-Übung “katastrophischen Ausmaßes”?

Neben der Aushandlung der rechtlichen Grundlagen haben die TEX-Übungen allerdings auch die beabsichtigte, unmittelbare Wirkung den Inlandseinsatz der Bundeswehr in den Köpfen der breiten Bevölkerung und der ausführenden Polizist*innen, Feuerwehrleute, Sanitäter*innen und Soldat*innen zu normalisieren. Dass die BWTEX-Übung auch auf ihre Öffentlichkeitswirksamkeit ausgelegt war zeigt sich daran, dass zur Live-Übung am 19. Oktober 300 geladene Gäste aus Behörden und Parlamenten – einige auch aus der Schweiz, Österreich, Frankreich und Großbritannien – sowie 65 Pressevertreter*innen anwesend waren, um sich das inszenierte Anti-Terror-Spektakel von einer Tribüne aus anzusehen und darüber zu berichten.

Verurteilung Trumps wegen Syrien?

Obwohl die Entscheidung der Kurden, Assad um Verzeihung zu bitten und sich ihm beim Wiederaufbau eines weltlichen Staates anzuschließen, seit Jahren überfällig ist, ist sie willkommen und klug. Es bringt die Syrer der einzigen Lösung, die ihr Leiden beenden kann, einen Schritt näher: der Wiedervereinigung. Dieser Krieg wird erst dann enden, wenn die Regierung ihre Autorität über das gesamte syrische Territorium wiedererlangt und die feindlichen ausländischen Streitkräfte sich zurückziehen. Die syrischen Kurden haben diese Wahrheit verspätet erkannt. Wir sollten das Gleiche tun.

Kurden schlieĂźen sich Assad an, um Syrien zu verteidigen

Als Präsident Trump letzte Woche twitterte, dass „es Zeit ist, dass wir aus diesen lächerlichen endlosen Kriegen herauskommen“, und hinzufĂĽgte, dass die USA sich aus Syrien zurĂĽckziehen wĂĽrden, geriet Washington in Panik. Plötzlich wurden alle – Republikaner, Demokraten, die Medien, die Think Tanks und die Kriegsindustrie – schnell zu Experten fĂĽr „die Kurden“, von denen uns gesagt wurde, dass sie ein „VerbĂĽndeter“ seien, der von einem ignoranten Präsidenten Trump zu ihrer Schlachtbank geschickt werde.