Die Rede von Egon Hopfenzitz, ehemaliger Bahnhofsvorsteher und Vertrauensperson des Bürgerbegehrens „Storno 21“, auf der heutigen 200. Stuttgarter Montagsdemo gegen das urbane und verkehrsindustrielle Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21).
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“Wer deutsche Interessen an Ressourcen und Handelswege in den Mittelpunkt stellt, wie der Koalitionsvertrag, wer so ungeniert von der deutschen Hegemonierolle in Europa als Teil einer aggressiven europäischen Politik in der Welt spricht, der kalkuliert auch immer den Einsatz der Bundeswehr und der NATO in Interventionskriegen ein – sei es weiterhin in Afghanistan oder in Afrika. Friedenspolitik sieht anders aus”
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Ich hätte gehofft, dass an dieser Stelle ein großes Nachdenken einsetzt. Bedenklich genug waren die Ergebnisse. Das Eichplatz-Center wird 78 % seines Umsatzes aus dem bestehenden Innenstadthandel abziehen, mit einer Umverteilung zwischen 9 und 39 % pro Branche. Es wird 7000 PKW-Fahrten pro Tag generieren, denn, seien wir ehrlich, auch der Inselplatz gehört zur Innenstadt. Wo diese zusätzlichen Autos parken sollen, weiß niemand. Schon nach anderthalber Woche wurden die Gutachten gegen die Stimmen der Linken und des Stadtrates Martin Michel zu den Akten gelegt, um – so argumentierten Sie – den Zeitplan nicht zu gefährden.
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Nach seiner Wahl am 22. September tagt das Parlament der Republik am 28. November erst zum dritten Mal. Auf der Tagesordnung: ein Antrag der Fraktionen C.D.U. / C.S.U. und S.P.D. auf Einrichtung eines von der Verfassung nicht vorgesehenen „Hauptausschusses“. Hier nun ein Schreiben von Matthias Muer an den Bundestagspräsidenten Norbert Lammert:
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Das in den 20er Jahren Weimars als Tanzsaal gegründete Bali Kino in Berlin Zehlendorf, dass ab 1946 bis zum heutigen Tage politisches Kino zeigt, hat in „30 Jahren in Folge Auszeichnungen durch das Bundesministerium des Innern, Bundesministerium für Angelegenheiten der Kultur und Medien und Filmboard Berlin-Brandenburg für ein hervorragendes Jahresfilmprogramm“ erhalten. Am heutigen Donnerstag um 20.30 Uhr, sowie am Samstag (16.) um 18.00 Uhr, zeigt es VIDEO VERTOV, in Anwesenheit des Filmemachers Gerd Conradt.
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Dabei ist gerade die Neugestaltung des Inselplatz eines Chance, die unterschiedlichen Dimensionen studentischen Lebens an einem Ort zu integrieren: Hörsäle, Mensa, Wohnraume, Freiräume. Eine junge, wirtschaftlich erfolgreiche Stadt wie Jena kann und muss sich das leisten wollen. Freiräume für Kultur gehören an zentrale Orte, in die Innenstadt und dorthin, wo Menschen sich treffen und miteinander in Beziehung treten. Diese Ziele müssen ebenso im Bebauungsplan Berücksichtigung finden. Weiterhin fordert der StuRa, in die Planungsprozesse für den neuen Campus einbezogen zu werden.
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