Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Die „Atomverhandlungen“ um Iran sind eine Farce. Keiner will dort irgendetwas auĂźer Krieg.

Seit Jahrzehnten wird dem Iran wegen dessen Betrieb von Atomkraftwerken durch den Westblock mit seinem 9/11-Moment gedroht, einem (diesmal tatsächlichen) Angriff von außen, zur Stabilisierung der eigenen Gesellschafts- und Machtstruktur. Das ist keine Drohung, sondern das Angebot eines Arrangements auf Gegenseitigkeit. Genau dieses Arrangement verfolgen seit Jahren alle Beteiligten unter ekelerregendem Geschwätz und der Schinderei von Zeit und Menschen. Schluss mit dieser Farce!

Categorized as: Aktuelles • Kommentar • Militär, Krieg • Politik, Diplomatie

Warum sind Russland und China (und der Iran) vorrangige Feinde der herrschenden Elite der Vereinigten Staaten von Amerika?

Mit einem Wort, die „Progressiven” des Westens betrachten jetzt die Vorgänge auf der Welt durch die falsche Linse, die gleiche, die ihre Beherrscher benützen, wenn es ihnen passt. Es ist an der Zeit, zur korrekten Art der Betrachtung dessen zurückzukehren, was auf der Welt vorgeht. Nur dann wird die antikoloniale und antiinterventionistische Bewegung in der Linken wiederhergestellt werden.

Categorized as: Gesellschaft, Verhältnisse • Militär, Krieg • Politik, Diplomatie

Landesregierung ThĂĽringen: Beantragen Sie eine „abstrakte Normenkontrolle“ der „Auslegung“ des Grundgesetzes durch die Regierung

Wie wir bereits mehrfach detailliert umschrieben, ist unsere Republik, mit ihrer durch die Verfassung vorgeschriebenen Gewaltenteilung, außer Funktion gesetzt worden. Die Regierung und ihre Behörden machen was sie wollen und ignorieren das Grundgesetz.

Die neue Landesregierung von ThĂĽringen hat nun die Möglichkeit, vor dem Bundesverfassungsgericht jedwedes Gesetz auf seine Verfassungsmäßigkeit ĂĽberprĂĽfen zu lassen, ohne mĂĽhsam und ggf ĂĽber ein jahrelanges Verfahren einen bereits stattgefundenen Bruch der Verfassung nachweisen zu mĂĽssen. Zudem kann die Landesregierung, qua Grundgesetz, vom Bundesverfassungsgericht auch eine „Auslegung“ des Grundgesetzes durch Regierung und Behörden ĂĽberprĂĽfen lassen.

Categorized as: Aktuelles • Bevölkerungskontrolle • Hintergrund, Analyse • Politik, Diplomatie • Spionage, Attentate • Verfassung, Demokratie

Israel: „Gemeinsame Liste“ in Umfrage bei 14 Knesset-Sitzen

Am 14. Februar berichtete Radio Utopie, dass das in Israel neu gebildete interreligiöse und interethnische ParteienbĂĽndnis der sozialistischen Hadash und der säkularen arabisraelischen Ta´al und Balad in den Umfragen bei 12 Sitzen in der Knesset und damit auf Platz 3 der politischen Parteien liegt. Diesen Status hat die „Gemeinsame Liste“ nun ausgebaut. In einer aktuellen Umfrage der liberalen Zeitung „Haaretz“, durchgefĂĽhrt vom Wahlforschungsinstitut Statnet, erreicht das WahlbĂĽndnis nun 14 Sitze.

Categorized as: Aktuelles • Gesellschaft, Verhältnisse • Politik, Diplomatie • Verfassung, Demokratie

IWF-Kredite an die Ukraine: Ziel ist die vollständige Destabilisierung des Landes

Am 12. Februar verkündete Christine Lagarde, Direktorin des Internationalen Währungsfonds, der IWF habe sich mit der ukrainischen Regierung auf ein neues wirtschaftliches Reformprogramm geeinigt. Die Bekanntgabe der Nachricht erfolgte nur wenige Minuten nach Beendigung der Friedensgespräche zwischen den Regierungschef Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine in Minsk. Der Zeitpunkt war nicht zufällig gewählt.

Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Kapital, Ressourcen • Militär, Krieg • Politik, Diplomatie

^
Stellt Euch vor - wir benutzen Cookies.