Bei der AuĂerkraftsetzung des Versammlungsrechts in Dresden geht es nicht um „Pegida“. Es darum, wer hier in unserer Republik, auch nach dreizehneinhalb Jahren Krieg, immer noch das Sagen hat.
Categorized as: Aktuelles • Bevölkerungskontrolle • Hintergrund, Analyse • Kommentar • MilitĂ€r, Krieg • Recht, Justiz • Spionage, Attentate • Verfassung, Demokratie
Zur gestrigen Vernehmung von Sebastian Edathy und dem ehemaligen PrÀsidenten vom Bundeskriminalamt, Jörg Ziercke, im Untersuchungsausschuss ein paar AuffÀlligkeiten.
Categorized as: Aktuelles • Bevölkerungskontrolle • Hintergrund, Analyse • Politik, Diplomatie • Recht, Justiz • Spionage, Attentate • Verfassung, Demokratie
Nach der faktischen Anerkennung durch die Vereinten Nationen und den Internationalen Strafgerichtshof durch Inkraftsetzen des Römischen Statuts fĂŒr den Staat PalĂ€stina in der Nacht zum 7. Januar, dem am Morgen in Paris das Charlie Hebdo Attentat von und fĂŒr BlauĂ€ugige folgte, stellt sich nun die Frage nach der Verfassung dieses neuen, wenn auch noch besetzten Staates am Mittelmeer.
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Politik, Diplomatie
Nach der Ablehnung der UnabhĂ€ngigkeits-Resolution PalĂ€stinas im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen heute Nacht ist nun unleugbar und vor der Welt offensichtlich, dass die Vereinigten Staaten von Amerika am Mittelmeer keine Zwei-Staaten-Lösung, sondern die Ein-Staaten-Apartheid anstreben und damit das Konzept „GroĂ-Israel“ verfolgen. Dass viele UnterstĂŒtzer PalĂ€stinas, nach 47 Jahren Kolonialherrschaft durch ein sich mehr und mehr entdemokratisierendes und transformierendes Israel, die Zwei-Staaten-Lösung ebenfalls aufgegeben haben und im Vorfeld die Resolution der P.L.O. nicht einmal mehr unterstĂŒtzten, halte ich fĂŒr einen schweren Fehler.
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • MilitĂ€r, Krieg • Politik, Diplomatie