Die Befürchtung der Gorleben-Gegner: Gäbe es Fertigungsmängel, dann könnten die TN 85-Behälter ihre verkehrsrechtliche Zulassung verlieren und stünden “auf ewig” in der Castor-Halle.
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Auf Einladung der Bäuerlichen Notgemeinschaft, der BI Umweltschutz und der Rechtshilfe Gorleben wird Wolfgang Neumann zu diesen Fragen Stellung nehmen.
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Die scheinlinke Contra-Partei „Die Linke“ kollaboriert weiter mit dem fünfzehnjährigen U.S.-geführten Terrorkrieg und versucht zu verhindern, dass das auffällt. Am gestrigen 22. November erscheint auf Heise.de ein Artikel mit der Überschrift „Incirlik: Türkei hat Zugang zu Aufklärungsdaten der Bundeswehr-Tornados“. Im Artikel heisst es: „Die Antwort der Regierung auf eine parlamentarische Anfrage der Fraktion der Linken bestätigt Befürchtungen, über die Telepolis schon vor Monaten berichtete: Die Türkei – und nicht nur sie – hat den vollen Zugriff auf die Daten und Fotos der Aufklärungsflüge der deutschen Tornados im Kriegsgebiet Türkei-Nordsyrien-Nordirak.“ Die Antwort der Bundesregierung stammt vom 21. März.
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Nach Jahren heimtückischer Ruhe wird es wieder Castor-Transporte geben
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Ein Stadtrat sollte das Kernstück lokaler Demokratie sein, verkommt jedoch immer mehr zum Gehilfen! So oder ähnlich muss man die Situation einschätzen, schaut man sich die Vorlagen für den nächsten Jenaer Stadtrat an. Wo wird denn dort noch politischer Gestaltungswille gefordert? Der Stadtrat wird auch in seinen nächsten Sitzungen faktisch mit Berichts-und Beschlussvorlagen „zugeschissen“. Bereits zur letzten Stadtratssitzung im Oktober konnten viele Tagesordnungspunkte gar nicht mehr abgehandelt werden, weshalb jetzt auch zwei Sitzungen nötig sind. Mittlerweile ist auch in Jena zu beobachten, dass es überhaupt keine Öffentlichkeit mehr der politisch Verantwortlichen gibt. Alles wird hinter verschlossenen Türen oder wahrscheinlich eher gar nicht mehr behandelt. In Frage stellt niemand dieses System! Öffentliche Reflexionen von Beschlüssen gibt es überhaupt nicht mehr. Stadt als Ganzes wird nur noch in wenigen Fällen praktiziert, eher geht es auch im Stadtrat um persönliche Interessen einiger weniger! Damit meine ich nicht nur Interessen politischer Akteure. Beobachtet man die Sitzungen, muss man ganz genau hinsehen, wer was sagt und weshalb? Interessen lassen sich dahinter sehr schnell ausmachen. Mitläufer ebenso! Man muss den Eindruck gewinnen, dass die gewählten Vertreter zum willigen Umsetzer der Staatsmacht verkommen.
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Der tatsächliche Gegenspieler vom neuen Präsidenten des Imperiums der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, mit seinem Chefberater Steve Bannon („Dick Cheney. Darth Vader. Satan. Das ist Macht.“), ist nicht die Mutter aller Verräterparteien, die „Demokratische Partei“, deren von uns prognostiziertes Erbe das Trump Regime ist. Nach meiner bescheidenen Meinung – und ich weise darauf hin, dass wir die Einzigen in Deutschland waren, die die jetzigen Ereignisse und Entwicklungen in den U.S.A. realistisch eingeschätzt haben – ist die einzige reale Hoffnung der wackelnden U.S.-Republik und der einzige tatsächlich relevante Gegenspieler von Donald Trump der in diesem Land hinter sieben Medienbergen gänzlich unbekannte Gründer und die Frontfigur des unabhängigen Mediums „The Young Turks“: Cenk Uygur.
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