Aktuelles | Radio Utopie

Widerstand gegen „Stuttgart 21“-Programm: Parkschützer wehren sich gegen Zerstörung des Rosensteinparks

In diesen Minuten, um 5 vor 12, wird vor dem baden-württembergischen Finanzministerium S.P.D.-Finanzminister Nils Schmid von Parkschützern der Stuttgarter Bürgerbewegung gewarnt, die Zerstörung des von ihm verwalteten und zum Landesbesitz Baden-Württembergs gehörenden Stuttgarter Rosensteinpark zugunsten des Berliner Staatskonzerns Deutsche Bahn AG und dessen urbanen Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21) nicht zu genehmigen.

Categorized as: Aktuelles • Politik, Diplomatie

C.S.U. fordert Verfassungsänderung für Volksabstimmungen zur Abgabe von Souveränitätsrechten

Die „Christlich Soziale Union“ C.S.U. will das Grundgesetz ändern, weil das verbietet worüber die C.S.U. Volksabstimmungen abhalten will. Damit übt sich die C.S.U. wieder einmal im einzigen was sie je gelernt hat: in maximaler Heuchelei.

Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Verfassung, Demokratie

CDU-Verfassungsrichter Müller: Geltende Verfassung Grundgesetz garantiert „eigene Staatlichkeit“ Deutschlands

Der ehemalige Ministerpräsident des Saarlandes Peter Müller (CDU), als ex-Vorsitzender des Bundesrates von diesem im November 2011 einstimmig zum Verfassungsrichter gewählt, gibt das Bundesverfassungsgericht ungewollt der Lächerlichkeit preis.

Categorized as: Aktuelles • Recht, Justiz • Verfassung, Demokratie

Des Kapitalismus neue Kleider: E.U.-Staaten schütten in vier Jahren 5 Billionen Euro in den „Finanzsektor“

Die Mitgliedsstaaten im Staatenbund „Europäische Union“ werden geplündert, durch in des Kapitalismus neue Kleider gehüllte Regierungen, Banker und etablierte Parteien.

Categorized as: Aktuelles • Kapital, Ressourcen

Umfrage Italien: Nur 15 % würden Monti-Partei wählen, 60 % wollen keinen Wahlantritt

Das aus Deutschland erpresste Deflations-Verfassungsgesetz zur „Schuldenbremse“ wird heute in der italienischen Abgeordnetenkammer durchgewunken. Deren Wahl versucht Staatspräsident Napolitano aus niederen Beweggründen um zwei Monate vor zu ziehen, um Beppe Grillos Fünf Sterne Bewegung auszubremsen, die in Umfragen bei knapp zwanzig Prozent liegt.

Categorized as: Aktuelles • Kapital, Ressourcen • Politik, Diplomatie

Radio Utopie

Widerstand gegen „Stuttgart 21“-Programm: Parkschützer wehren sich gegen Zerstörung des Rosensteinparks

C.S.U. fordert Verfassungsänderung für Volksabstimmungen zur Abgabe von Souveränitätsrechten

CDU-Verfassungsrichter Müller: Geltende Verfassung Grundgesetz garantiert „eigene Staatlichkeit“ Deutschlands

Des Kapitalismus neue Kleider: E.U.-Staaten schütten in vier Jahren 5 Billionen Euro in den „Finanzsektor“

Umfrage Italien: Nur 15 % würden Monti-Partei wählen, 60 % wollen keinen Wahlantritt

Neueste Artikel:

Suche:

Feed:

Nachrichtenagentur:

Archiv: