Ein Kommentar zur geplanten neuen Partei aus ex-Mitgliedern der F.D.P., kurz und schmerzvoll.
Categorized as: Aktuelles • Gesellschaft, Verhältnisse • Kapital, Ressourcen • Kommentar • Politik, Diplomatie • Verfassung, Demokratie
Die nach den Attentaten vom 11. September in den Vereinigten Staaten von Amerika dem Präsidenten vom Kongress persönlich ausgestellte Vollmacht, der ein nun fast dreizehn Jahre andauernder weltweiter Terrorkrieg a.k.a. „war on terror“ folgte, ist in Deutschland immer noch weithin unbekannt.
Radio Utopie dokumentiert dieses in jeder Hinsicht verheerende historische Ermächtigungsgesetz im Wortlaut.
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Militär, Krieg • Recht, Justiz • Spionage, Attentate • Verfassung, Demokratie
Gestern dokumentierte Radio Utopie das unfassbare Versagen bwz die Selbstsabotage der “Linksfraktion” bei der parlamentarischen Aufklärung über die unter dem Label “Islamischer Staat” operierenden Schattenarmeen bwz bei der Aufklärung und Kontrolle der Aktivitäten der Geheimdienste, vorneweg dem Bundesnachrichtendienst B.N.D. In einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung vom 16. Juli, deren Antwort am 14. August erfolgte und dann erst gestern ins Internet gestellt wurde, ohne dass die „Linksfraktion“ oder ein einziger ihrer Abgeordneten auf sie hingewiesen hätte, hatte es die „Die Linke“ fertig gebracht,
„in dreißig Fragen nicht ein einziges Mal die Wörter “BUNDESNACHRICHTENDIENST”, “BUNDESWEHR” oder “VERFASSUNGSSCHUTZ” zu verwenden“
Zwei Stunden nach uns erklärte auch die Bundeswehr, was sie von diesem „Parlament“ und ihrer „Opposition“ hält:
Categorized as: Aktuelles • Militär, Krieg • Politik, Diplomatie • Spionage, Attentate
Waffenlieferungen in den Irak bzw nach Kurdistan: Versagt „Die Linke“ im Bundestag bei der parlamentarischen Aufklärung über die Schattenarmeen unter dem Label „Islamischer Staat“ bwz bei der Aufklärung und Kontrolle der Aktivitäten der Geheimdienste, vorneweg dem Bundesnachrichtendienst B.N.D.? Oder ist das bereits aktive Selbstsabotage und Kollaboration?
Urteilen Sie selbst.
Categorized as: Aktuelles • Bevölkerungskontrolle • Dokumentationen • Kommentar • Militär, Krieg • Spionage, Attentate
Unter dem gleichen, schäbigen Geheuchel wie seit Beginn ihres weltweiten Terrorkrieges in 2001 testen die Vereinigten Staaten von Amerika die Bereitschaft der Weltöffentlichkeit aus, eine offene Invasion Syriens zu akzeptieren. Dabei geht es auch um eine angepeilte Aufhebung oder Umdeklarierung der sich selbst durch das U.S.-Imperium am 14. September 2001 bescheinigten „Authorization for Use of Military Force“, einer unbegrenzten Kriegsvollmacht, die bis heute weder in noch von einem einzigen Staat auf dem Planeten thematisiert wurde.
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Militär, Krieg • Spionage, Attentate