Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Israels Beitritt zur Chemiewaffenkonvention

Zur Abwendung der Gefahr, dass die arabischen Staaten aus dem Atomwaffensperrvertrag austreten, fordert die vom Israeli Disarmament Movement gestartete Kampagne die israelische Ratifizierung der Chemiewaffenkonvention als eine vertrauensbildende Maßnahme für den Einstieg in Verhandlungen. Als Massenvernichtungswaffen gelten neben Atomwaffen auch chemische und biologische Waffen. Letztes Jahr hat Syrien unter internationalem Druck die Chemiewaffenkonvention ratifiziert und inzwischen sein Arsenal zerstören lassen. Noch steht die Ratifizierung der Chemiewaffenkonvention bei Israel und Ägypten aus, Iran hat sich bereits 1997 dem Vertrag angeschlossen.

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Israelische Ärzte werfen Israel Verstöße gegen Völkerrecht vor

Die „Ärzte für Menschenrechte“ dokumentieren in dem Bericht auch Angriffe auf medizinisches Personal und medizinische Einrichtungen. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation und des palästinensischen Gesundheitsministeriums seien 23 medizinische Fachkräfte getötet und weitere 83 verletzt worden. Zudem wurden während des Angriffs 17 Krankenhäuser und 56 Gesundheitseinrichtungen zerstört oder beschädigt. Die Ärzteorganisation kritisiert die sogenannten „Doppelschläge“, bei denen nach einem Angriff die zu Hilfe eilenden Verwandten und Rettungskräfte angegriffen werden.

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Keine Rüstungsexporte nach Israel

Als ein weiteres politisches Signal für wesentliche Akteure in der Region, sich solchen Optionen zu öffnen, fordert die IPPNW vom Bundestag und dem Europäischen Parlament, das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und Israel sowie Ägypten wegen der anhaltenden gravierenden Verletzung der Menschenrechte auszusetzen. Die Aussetzung sollte solange gelten, bis die Regierungen beider Staaten eine internationale Untersuchung durch den Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen akzeptiert und dessen Empfehlungen durch ihr Regierungshandeln umgesetzt haben.

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Frisches Geld für strahlende Bomben

Zehn deutsche Finanzinstitute finden sich in der Studie. Den Rechercheergebnissen zufolge unterhalten sie Finanzbeziehungen in Höhe von ca. 7,2 Mrd. Euro zu 20 verschiedenen Herstellern von Nuklearwaffentechnologien. Bei den Zahlen bleibt unberücksichtigt, dass es sich in der Regel um Mischkonzerne handelt, die nur einen gewissen Anteil ihres Geschäftes im Rüstungsbereich tätigen.

Die umfassendsten Geschäftsbeziehungen bestehen hierzulande zum ThyssenKrupp Konzern (knapp 50% der Gesamtsumme), der Airbus Group sowie zu BAE Systems und Northrop Grumman.

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Brief an meine Freunde in Israel und Palästina

Sprecht mit den tapferen Veteranen der Organisation „Das Schweigen brechen“, die versuchen die Öffentlichkeit über die Wahrheit der Besatzung zu informieren. Unternehmt eine Fahrt mit dem Friedens-Bus, der Jerusalem wöchentlich für einen Besuch im Gazastreifen verlässt und die trauernden Familien israelischer und palästinensischer Opfer dieses Krieges besucht. Schließt Euch den Mitgliedern von B’tselen oder Ta’ayush an, trauert mit den hinterbliebenen Vätern und Müttern der „Parents Circle”-Familien, die ihre Kinder in diesem Konflikt verloren haben, aber sich weigern, verfeindet zu sein. Helft dem „Israeli Comittee against House Demolitions“, die sich gegen die rechtswidrigen Annektionen und die Zerstörung von Lebensgrundlagen in der Westbank engagieren. Lauscht der wundervollen Musik Daniel Barenboims „West-Eastern Divan Orchestra“ oder schaut Euch eine Veranstaltung der israelisch-palästinensischen Theatergruppe „Combatants for Peace“ an.

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