#StoppESM – Twitter Trend „ESM“ erreicht die Top Ten
Unsere politische Twitter Kampagne hat Erfolg.
Lasst es glĂźhen in der Finsternis.
Categorized as: Allgemein
Prognose: Volksabstimmung ßber den Fiskalpakt als nächster Angriff auf das Grundgesetz
Heute Mittag betonte der ex-ZDF-Moderator und Sprecher der Kanzlerin Angela Merkel, Steffen Seibert, auf einer Pressekonferenz (und nach einer unterhaltsamen Sitzung des CDU-Präsidiums), daĂ seine Kanzlerin nicht davon ausgehe, daĂ es eine „baldige“ Volksabstimmung Ăźber eine „neue deutsche Verfassung bei zunehmender Ăbertragung von Kompetenzen an die EU“ geben werde. Zitat Seibert, aus der FAZ:
„An dem Punkt sind wir derzeit eindeutig noch nicht.“
Was der Herr Regierungssprecher nicht gesagt hat – ob die Kanzlerin von einer Volksabstimmung zu ESM oder Fiskalpakt ausgeht. Hier dazu eine Prognose.
Categorized as: Aktuelles • Verfassung, Demokratie
ESM, Fiskalpakt, Volksabstimmung Ăźber das Grundgesetz: Zeit fĂźr Phase IV
Sarah Wagenknecht, eine der wenigen Linken in Die Linke GmbH, warnt in einem Interview mit der „Passauer Neuen Presse“ zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage vor einem Staatsstreich von oben – einem „kalten Putsch gegen das Grundgesetz“. Sie tat dies bereits in einem am 22. Juni bekannt gewordenen Interview mit der WAZ-Gruppe. DafĂźr gebĂźhrt Sarah Wagenknecht Respekt und Dank.
Ein kleines Missverständnis jedoch gilt es noch zu klären.
Categorized as: Allgemein
#StoppESM – Thema steigt auf Rang 12 in den deutschen Twitter Trends
FĂźr 4,4 Millionen Twitter User in Deutschland ist das schon mal nicht schlecht. Aber wir wollen an die Spitze, oder.
Categorized as: Allgemein • Internet,Presse,Musik,Film • Verfassung, Demokratie
EU-Staatenbund: Räte planen MachtĂźbernahme Ăźber „schwächere Mitglieder“, um ihnen „Entscheidungen aufzwingen“ zu kĂśnnen
Vor dem nächsten Gipfel des obersten EU-Rates wird nun unleugbar klar: wer das Grundgesetz schßtzt, schßtzt die Menschen nicht nur in der Republik, sondern in ganz Europa.
Categorized as: Aktuelles • Kapital, Ressourcen • Kommentar • Politik, Diplomatie • Verfassung, Demokratie