Gerade den Hörerinnen und Hörer von Radio Utopie werden die Musikcharts in den letzten Monaten gefehlt haben. Hier nun die Titel der MÀrz Charts, die Ihr wie immer selbst wÀhlt.
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Seit Jahrzehnten wird dem Iran wegen dessen Betrieb von Atomkraftwerken durch den Westblock mit seinem 9/11-Moment gedroht, einem (diesmal tatsĂ€chlichen) Angriff von auĂen, zur Stabilisierung der eigenen Gesellschafts- und Machtstruktur. Das ist keine Drohung, sondern das Angebot eines Arrangements auf Gegenseitigkeit. Genau dieses Arrangement verfolgen seit Jahren alle Beteiligten unter ekelerregendem GeschwĂ€tz und der Schinderei von Zeit und Menschen. Schluss mit dieser Farce!
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Wie wir bereits mehrfach detailliert umschrieben, ist unsere Republik, mit ihrer durch die Verfassung vorgeschriebenen Gewaltenteilung, auĂer Funktion gesetzt worden. Die Regierung und ihre Behörden machen was sie wollen und ignorieren das Grundgesetz.
Die neue Landesregierung von ThĂŒringen hat nun die Möglichkeit, vor dem Bundesverfassungsgericht jedwedes Gesetz auf seine VerfassungsmĂ€Ăigkeit ĂŒberprĂŒfen zu lassen, ohne mĂŒhsam und ggf ĂŒber ein jahrelanges Verfahren einen bereits stattgefundenen Bruch der Verfassung nachweisen zu mĂŒssen. Zudem kann die Landesregierung, qua Grundgesetz, vom Bundesverfassungsgericht auch eine „Auslegung“ des Grundgesetzes durch Regierung und Behörden ĂŒberprĂŒfen lassen.
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Am 14. Februar berichtete Radio Utopie, dass das in Israel neu gebildete interreligiöse und interethnische ParteienbĂŒndnis der sozialistischen Hadash und der sĂ€kularen arabisraelischen TaÂŽal und Balad in den Umfragen bei 12 Sitzen in der Knesset und damit auf Platz 3 der politischen Parteien liegt. Diesen Status hat die „Gemeinsame Liste“ nun ausgebaut. In einer aktuellen Umfrage der liberalen Zeitung „Haaretz“, durchgefĂŒhrt vom Wahlforschungsinstitut Statnet, erreicht das WahlbĂŒndnis nun 14 Sitze.
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Der von der israelischen Regierung ĂŒber die Kolonialverwaltung des besetzten PalĂ€stinas finanzierte „Siedlerrat von Samaria“ hat ein Video unter dem Namen „Der Ewige Jude“ veröffentlicht. Im Video werden Symbole linker und / oder pazifistischer israelischer Gruppen und Organisationen verwendet und neben dem Bild eines Juden gezeigt, der sich auf GeheiĂ einer Figur namens „StĂŒrmer“, der eine Zeitung namens „Die Linke“ („Hasmol“) liest, selbst erhĂ€ngt hat, nachdem er vorher fĂŒr Euros Medienhetze gegen Israel betrieben hat.
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