„Sie waren dabei und sind es nicht gewesen“

Sie waren dabei und sind es nicht gewesen – diverse überraschend schnell eingestellte Ermittlungs- und Gerichtsverfahren bestätigen sie auch noch darin. Jedes Versprechen einer goldenen Zukunft, wenn man nur jetzt massive Einschränkungen und endlose Kosten auf sich nimmt, alle solche Zukunftsversprechungen haben sich am Ende als Fata Morgana erwiesen. Die Zukunft findet heute statt, momentan verbauen wir diese Zukunft leider. Ein klügerer Mensch als ich hat es so formuliert:

„Die Politik in diesem Lande kann man definieren als die Durchsetzung wirtschaftlicher Zwecke mit Hilfe der Gesetzgebung“.

„GrĂĽne Spitzenpolitiker können und mĂĽssen S21 jetzt stoppen!“

Dokumentation: Der Offene Brief von Egon Hopfenzitz, Sabine Leidig, Volker Lösch und Walter Sittler an Winfried Kretschmann, Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg, Winfried Hermann, Verkehrsminister des Landes Baden-Württemberg und Fritz Kuhn, designierter Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart.

Abstimmungskampf: Maulkorb fĂĽr JA-Sager?

Die S21-Lobby tut alles um Werbung fĂĽr das ‚JA zum Ausstieg‘ zu verhindern: Wo sie nur können, verhindern die S21-Betreiber, dass Werbeflächen fĂĽr die JA-zum-Ausstieg-Kampagne vermietet werden. Das jĂĽngste Highlight aus dieser Zensur-Kampagne ist eine einstweilige VerfĂĽgung gegen den Verein Umkehrbar e.V., den Spot ‚Walter Sittler sagt JA zum Ausstieg aus Stuttgart 21‘ nicht weiter zu verbreiten.

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