Warum und wie die Föderalisten in der Ukraine den ersten Schritt zur allgemeinen Entwaffnung und Konstitutionalisierung der gesamten Ukraine machen können.
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Kommentar • Militär, Krieg • Politik, Diplomatie
Die Rede von Joe Bauer, Kolumnist, auf der heutigen 215. Stuttgarter Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen das urbane und industrielle Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21)
Categorized as: Kommunen, Regionen • Presse- und Bürgerportal • Reden, Statements
Im zweiten Gesetz ging es um „ die gleichmäßige Verteilung der Last“. Sein erklärtes Ziel ist, Tausende orthodoxer Jugendlichen zum Militärdienst zu zwingen, von dem sie jetzt befreit sind. Praktisch befreit das neue Gesetz sie vier weitere Jahre. Israelis nennen dies „Israbluff“.
Categorized as: Politik, Diplomatie
Die Rede von Stadtrat Hannes Rockenbauch, parteifreies Bündnis Stuttgart Ökologisch Sozial (S.Ö.S.), Kandidat zur letzten Oberbürgermeisterwahl, auf der gestrigen 213. Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen das industrielle Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21). Motto der Montagsdemonstration: „Den Stromfresser Stuttgart 21 abschalten!“. Titel der Rede von Stadtrat Hannes Rockenbauch: „Energieversorgung der Stadt Stuttgart“.
Anm. d. Red.: Wir möchten hier in Berlin gern auch so einen Abgeordneten. Im Stadtparlament. Im Bundestag.
Categorized as: Kommunen, Regionen • Presse- und Bürgerportal • Reden, Statements
Der Ex-Richter am Bundesverfassungsgericht Hans-Jürgen Papier will die Verfassung ändern, um die 5-Prozent-Sperre zur Wahl des Bundestages ins Grundgesetz zu schreiben. Offensichtlich haben er und seine Hintermuttis und – männer in der Nomenklatura Angst vor einem Ende der „Hürde“ für neue Parteien bei Parlamentswahlen und einer damit verbundenen demokratischen, geordneten und verfassungsgemäßen Rekonvaliszenz der Republik.
Schande über den C.S.U.-Mann Papier und diese ganze verfluchte, korrupte, abgetakalte Nomenklatura, die Deutschland versucht nicht nur auf ihr geistig-moralisches, sondern auch noch auf ihr politisch-demokratisches Niveau herunter zu versauen.
Categorized as: Aktuelles • Kommentar • Politik, Diplomatie • Recht, Justiz • Verfassung, Demokratie
Die Rede von Dr. Eisenhart v. Loeper, Initiativgruppe „Storno 21“ und Sprecher im Aktionsbündnis gegen S21, auf der Demonstration „Auch nach der Wahl: Der Protest geht weiter“ am gestrigen Samstag in Stuttgart.
Categorized as: Presse- und Bürgerportal • Presseerklärungen