Genf: U.N.O. Menschenrechtsrat richtet wegen mutmaĂlicher Verletzungen von Völkerrecht und Menschenrecht im Zuge militĂ€rischer Operationen Israels in seiner Kolonie Gaza, PalĂ€stina eine Untersuchungskommisson ein.
Categorized as: Aktuelles • Dokumentationen • MilitĂ€r, Krieg • Politik, Diplomatie • Recht, Justiz
Nachdem der Eiserne Vorhang mit dem Fall der Berliner Mauer und der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten die ideologische Auseinandersetzung zwischen den kommunistischen und kapitalisischen Lagern endete, entfielen alle Argumente beider Seiten, eine Politik der Abschreckung durch AufrĂŒstung und der Kampf um den Einfluss in anderen Staaten als BĂŒndnisgenossen aus strategischen und wirtschaftlichen Aspekten fortzufĂŒhren.
Categorized as: Gesellschaft, VerhĂ€ltnisse • MilitĂ€r, Krieg • Politik, Diplomatie
Der UNO-UntersekretĂ€r fĂŒr politische Angelegenheiten Jeffrey Feltman gab zu bedenken, dass die steigende Tötungszahl in der West Bank âalarmierendâ ist und sagte, dass Israel ZurĂŒckhaltung zeigen muss auf der Suche nach drei entfĂŒhrten Teenagern und âvermeiden muss, Menschen fĂŒr Vergehen zu bestrafen, die sie nicht selbst begangen haben.â
Categorized as: Politik, Diplomatie
Wir richteten unsere Aufmerksamkeit auf den zweiten Bericht ĂŒber die Menschenrechtssituation in der Ukraine, welcher vom Hohen Kommissariat der Vereinten Nationen fĂŒr Menschenrechte (UNHCHR) veröffentlicht wurde.
Leider mĂŒssen wir feststellen, dass der Bericht wenig gemein hat mit der wirklichen Lage der Dinge bezĂŒglich der Menschenrechte in der Ukraine. Das völlige Fehlen von ObjektivitĂ€t, die eklatanten Diskrepanzen und âdoppelten Standardsâ lassen keinen Zweifel daran, dass seine Verfasser einen politischen Auftrag zur âWeiĂwaschungâ der selbsternannten Machthaber in Kiew ausfĂŒhrten.
Categorized as: Aktuelles • MilitĂ€r, Krieg • Politik, Diplomatie • Presse- und BĂŒrgerportal
m 6. Mai gab die Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen fĂŒr Menschenrechte, Navanethem Pillay, eine ErklĂ€rung ab, in der sie tiefe Besorgnis ĂŒber die Gewaltexzesse in der Ukraine zum Ausdruck brachte, die zu einer Zunahme der Opferzahlen und der Zerstörungen fĂŒhren. Besondere Beunruhigung rief bei der Hohen Kommissarin die jĂŒngste Tragödie in Odessa hervor, welche mehr als vierzig Menschen das Leben kostete.
Wir halten einen Aufruf an die Behörden fĂŒr sehr wichtig, eine rasche aber sorgfĂ€ltige Untersuchung der Ereignisse durchzufĂŒhren, und zwar sowohl in Odessa als auch im Gebiet Donezk. Es ist charakteristisch, dass Frau Pillay von Kiew die volle Ăbereinstimmung der Armee- und Polizeioperationen mit den internationalen Standards forderte und darauf hinwies, dass die Polizei friedliche Demonstranten ungeachtet ihrer politischen Ansichten schĂŒtzen muss. Die Hohe Kommissarin betonte die Wichtigkeit des Umstands, dass die Behörden durch ihr eigenes Beispiel die volle Einhaltung des Prinzips der Rechtsstaatlichkeit und den strikten Schutz der Rechte der gesamten Landesbevölkerung, vor allem aber der russischsprachigen Bewohner, demonstrieren mĂŒssen.
Categorized as: Aktuelles • MilitĂ€r, Krieg • Politik, Diplomatie • Presse- und BĂŒrgerportal • Spionage, Attentate