Jena: Gegendarstellung der Initiative Insel zu diversen Presseberichten

“Gegendarstellung der Initiative Insel zu diversen Presseberichten”

Sehr geehrte Damen und Herren, in der laufenden Berichterstattung wurden wahrheitswidrige Tatsachenbehauptungen zu den Aktionen im Rathaus am 6.11.2013 erhoben.

1. Es gab keine Gewalt. Alle Aktivist_Innen waren gewaltfrei.

2. Es gab keine Feuerwerkskörper im Rathaus: Es handelte sich um platzende Laufballons.

3. Die Darstellung des MDR, dass die Aktivist_Innen die Sitzung nicht verstanden und an falscher Stelle blockiert hätten, ist falsch. Das Plenum wurde besetzt, nachdem absehbar war, dass die Insel keinen Platz im neuen Bebauungsplan findet.

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Jena: Stadtparlament bricht 49. Sitzung ab – Bürger besetzen Podium für neues Delegiertenplenum

Nachdem durch einen ausgelösten Feueralarm während der Pause die Feuerwehr eintraf sowie auch Polizeibeamte (wer die wohl gerufen haben mag?) den Rathaussaal betraten, wurde die monatliche Versammlung des Jenaer Stadtparlaments für diesen Abend beendet. Die Stadtratssitzung wurde aufgehoben, “weil eine Abstimmung so nicht möglich ist”. Keine der anstehenden weiteren dreiunddreissig Tagesordnungspunkte wurden mehr diskutiert.

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Startschuss für ein Jenaer Antikorruptionskonzept auch ohne die Verwaltung

Der Antikorruptionsbeauftragte ist die zentrale Anlaufstelle für alle präventiven Maßnahmen. Im Fall der Fälle stellt er eigene Ermittlungen an und unterstützt die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsbehörden bei ihrer Arbeit. Überführt man die wesentlichen Kennzeichen der Korruption – so weit diese in den §§ 331 ff. StGB enthalten sind – in eine Definition, so lässt sich diese wie folgt formulieren:

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Stuttgart: Rocky tritt an – Aufzeichnung der Pressekonferenz

Auf einer Pressekonferenz hat der Stuttgarter Stadtrat Hannes Rockenbauch (“Stuttgart Ökologisch Sozial”) seine Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters bekannt gegeben. Zur ersten Runde der Stuttgarter OB-Wahl am 7.Oktober bahnt sich in der baden-württembergischen Landeshauptstadt, davon kann man ausgehen, ein Wahlkampf us-amerikanischen Ausmaßes an.

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