Allein die Vorstellung, es gebe eine Mafia, bestehend aus hohen Justizbeamten, Richter, Staats- und Rechtsanwälten, verursachte eine Gänsehaut. Wenn Spuren der Geldwäsche in Richtung der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristen in Nordrhein-Westfalen und Hamburg führen, kommt zu dieser Gänsehaut noch ein Schüttelfrost.
Categorized as: Hintergrund, Analyse • Recht, Justiz
Das 1999 erschienene Schröder-Blair-Papier der in der EU-Partei „Sozialdemokratische Partei Europas“ („Party of European Socialists“) zusammenfassten Parteien Labour (Großbritannien) und SPD (Deutschland), nach dem u.a. die Agenda 2010 der Regierung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen (1998-2005) unter Kanzler Gerhard Schröder entstand, treibt späte Blüten.
Categorized as: Aktuelles • Gesellschaft, Verhältnisse • Kapital, Ressourcen
Der Ableger der „Sozialdemokratischen Partei Europas“ versucht mit dem Projekt Paneuropa fortzufahren. Die für diesen Zweck von Jürgen Habermas, Julian Nida-Rümelin und Peter Bofinger erstellte Expertise soll umgesetzt werden.
Ein aussichtsloses, fast amüsantes Unterfangen.
Categorized as: Allgemein
Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Beiläufiges intellektuelles Geflüster zum Wahlabend.
Categorized as: Aktuelles • Politik, Diplomatie
Deutschland ist bereit, auch unter Änderung seines Grundgesetzes, für die Realisierung einer handlungsfähigen gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und damit verbunden des Fernziels einer Europäischen Armee einzutreten.“
In welcher Form dies geschehen kann, muss Gegenstand einer breit geführten Debatte sein. Ich könnte mir sogar vorstellen, dass wir dieses Ziel als Verpflichtung in das Grundgesetz aufnehmen.
Categorized as: Militär, Krieg • Politik, Diplomatie