Neue US-geführte mitteleuropäische Kampftruppe der Visegrad Group V4

US-Spaltung der scheinbaren europäischen Einheit: Bildung einer unabhängigen „Kampfgruppe“ unter dem Kommando von Polen, die offiziell nicht Teil des NATO-Kommando ist aber unter der tatkräftigen Schirmherrschaft der NATO Response Force steht. Ukraine wurde als zukünftiges potentielles fünftes Mitglied des Paktes eingeladen um so Sicherheit vor „Russlands Aggressionen“ zu erhalten. US-Geheimdienst-Plattform schmäht in diesem Zusammenhang Deutschlands richtige Enthaltung im Libyenkrieg als Affront gegen Frankreich und vergleicht diesen ungerechtfertigterweisse und künstlich echoffiert mit 1871 und nennt ausserdem die wirtschaftliche Annäherung der Deutschen im Alleingang an Russland einen egoistischen Bruch der „Einheit“ der Europäischen Union. US-Präsident Barack Obama ist am Freitag zu einem Mittel- und Südosteuropagipfel in Polen eingetroffen. Gründung der Visegrád-Group V4 Vor zwanzig Jahren, am 15.Februar 1991 gründeten nach dem Rückzug der Sowjetarmee aus ihren Territorien und dem Zerfall des Ostblocks vier der ehemaligen sozialistischen Staaten (zunächst drei (V3), die 1993 mit der Aufteilung der Tschechoslowakei in zwei souveräne Länder ab diesen Zeitpunkt V4 wurden) in der ungarischen Stadt Visegrád bei dem Gipfeltreffen der damaligen Staats- und Regierungschefs einen Verbund zur gegenseitigen Unterstützung in Wirtschaftsfragen und in der kulturellen Zusammenarbeit. (Quelle der Grafik unter public domain / Wikipedia)

Die Ur-Sünde

Einer meiner Freunde in Warschau erzählte mir von einem polnischen Journalisten, der Israel zum ersten Male besuchte. Bei seiner Rückkehr berichtete er mit großer Begeisterung: „Weißt Du, was ich entdeckt habe? Auch in Israel gibt es Juden!“ Für diesen Polen sind Juden Menschen, die einen langen schwarzen Kaftan und einen großen schwarzen Hut tragen. In fast jedem Souvenirladen in Polen werden dementsprechende kleine Figuren neben anderen klassischen polnischen Figuren, z. B. der Adlige, der Handwerker und der Bauer, ausgestellt.

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Einsatz fremdstaatlicher Ordnungskräfte im Inneren: Bundes- und Landesregierung müssen zur Rechenschaft gezogen werden

Bereits in der Nacht zum 8.November verlangte die Partei DIE GUTEN eine Stellungnahme der Verantwortlichen für den Einsatz von Polizei aus Frankreich, Polen und Kroatien während des Castor-Transportes nach Gorleben. Diesen Einsatz fremdstaatlicher Ordnungskräfte im Inneren gegen politische Demonstranten der Republik hatten in den Stunden zuvor Zeugen aus dem Wendland gemeldet.

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Foto-Beweis: Polizei aus anderen EU-Staaten bei Castor-Transport eingesetzt

Wendland, Berlin: Französische Polizisten der Sondereinheit CRS haben während des Atommüll-Transportes nach Gorleben in Deutschland auf politische Demonstranten eingeprügelt. Ebenso führten sie laut mehrerer Zeugen zusammen mit BFE-Einheiten der deutschen  Bundespolizei Festnahmen und Personenidentifikationen durch. Ebenfalls wurden durch Zeugen Polizisten aus weiteren Staaten der sogenannten „Europäischen Union“ (EU) beobachtet, u.a. aus Polen und Kroatien. Dies hatte bereits am 7. November Radio Freies Wendland gemeldet, Radio Utopie berichtete. (Ticker und Überblick zum Castor Transport). Die Partei Die Guten hatten dazu am 8.November eine Stellungnahme der für den Einsatz zuständigen Personen verlangt. (Krieg gegen die eigenen Bürger – Der Castor rollt über unsere Grundrechte) Nun drangen im Laufe der letzten Tage eindeutige Beweise an die Öffentlichkeit;

Archivdokumente in polnischer Sprache des Massakers von Katyn

Am 28.April hatte die Föderale Archivagentur Russlands (Rosarchiv) auf Anordnung von Präsident Dmitri Medwedew erstmals elektronische Versionen von Originaldokumenten über die von NKWD-Mitgliedern erschossenen polnischen Offiziere auf ihre Webseite gestellt. RIA Novosti hat diese Dokumente – die Aktenmappe Nr. 1 – in die polnische Sprache übersetzen lassen und stellte sie der Öffentlichkeit heute zur Verfügung. Die Übersetzung ist unter dem folgenden Link abrufbar:

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Tusk und Putin: Die Zweite Trauer von Katyn

Es ist an Tragik nicht mehr zu überbieten. In unmittelbarer Nähe des Mahnmals, wo beide noch vor wenigen Tagen den Opfern des Massakers von Katyn vor 70 Jahren gedachten, trafen sich gestern Donald Tusk und Wladimir Putin zum zweiten Mal. Diesmal trauerten die Ministerpräsidenten von Polen und Rußland um die Opfer des Flugzeugabsturzes von Smolenks, bei dem zusammen mit dem polnischen Präsidenten Lech Kaczynski Dutzende hochrangige Vertreter der polnischen Republik starben.

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Polnischer Parlamentspräsident gibt bald Datum der Wahl des neuen Präsidenten bekannt

Parlamentspräsident Bronislaw Komorowski teilte am Samstag, den 10.April in einer Fernsehansprache an das polnische Volk mit, dass er nach Gesprächen mit allen politischen Parteien das Datum der Präsidentenwahl nach dem tragischen Tod von Lech Kaczynski nennen wird. Nach der polnischen Verfassung muss die Neuwahl des polnischen Präsidenten innerhalb von zwei Wochen ausgerufen und in den nächsten sechzig Tagen durchgeführt werden.

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