Kurze Erläuterung zum Wahlprogramm von „Die Linke“ für die Bundestagswahl, das heute in Dresden bei deren Parteitag beschlossen wird.
Categorized as: Aktuelles • Kapital, Ressourcen • Kommentar • Politik, Diplomatie
Es war nicht alles gut. Dennoch war der Bundesparteitag der Piratenpartei der erste echte Parteitag in der Republik seit dem 16. November 1995, als die Delegierten des SPD-Bundesparteitags Oskar Lafontaine zum Bundesvorsitzenden wählten.
Categorized as: Feuilleton • Politik, Diplomatie • Verfassung, Demokratie
Am 28./29. April hält die Piratenpartei Deutschland in den Holstenhallen von Neumünster ihren Bundesparteitag ab. Für diesen liegt nun der Antrag auf Übernahme von Punkt 1 des Wahlkampfprogramms aus 2009 in das Grundsatzprogramm der Piratenpartei vor. Antragstitel: Bekenntnis zum Grundgesetz ins Grundsatzprogramm.
Categorized as: Politik, Diplomatie • Verfassung, Demokratie
Zum Anstieg der Piratenpartei in den Umfragen, zum kommenden Bundesparteitag, sowie den Kandidaturen um den Bundesvorsitz ein Kommentar.
Categorized as: Aktuelles • Kommentar • Politik, Diplomatie • Verfassung, Demokratie
Wie zu erwarten war, versuchen vor dem Bundesparteitag der Piratenpartei in Windeseile marktradikale und neokonservative Antidemokraten in die inhaltlichen Lücken zu springen und die letzte relevante Partei der Republik zu kapern, in der noch so etwas wie Demokratie und Verfassungstreue durchschimmert. Dazu preschten in einem Flankenangriff, jeweils über das berüchtigte „Handelsblatt“, zwei Funktionäre vor: das FDP-nahe Bundesvorstandsmitglied Matthias Schrade, sowie das Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses (MdA) Christopher Lauer.
Categorized as: Aktuelles • Kapital, Ressourcen • Kommentar • Politik, Diplomatie