Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Die Bundeskanzlerin kommt Samstag nach Bonn – Erwerbslose auch!

und schlagen „Krach statt Kohldampf zu schieben“ Am Samstag wollen Erwerbslosengruppen die Bundeskanzlerin mit einem gewaltigen Krach beim 32. Landesparteitag der NRW-CDU empfangen. Mit „Krach schlagen statt Kohldampf schieben“ soll der Ärger über die geringe Hartz IV-Eckregelsatzerhöhung auf Kochtöpfe schlagend zum Ausdruck gebracht werden und darauf hingewiesen werden, dass alleine für eine gesunde und ausreichende Ernährung 80 Euro im Monat fehlen.

Categorized as: Aktuelles • Gesellschaft, Verhältnisse

Erwerbslose schlagen erneut Krach für höhere Hartz IV-Eckregelsätze am 6. November

Landesparteitag der NRW-CDU einheizen Bonn/Hannover: ? Erneut wollen Erwerbslose am 6. November in Bonn und Hannover für höhere Hartz IV-Eckregelsätze Krach schlagen. Damit soll die Ankündigung der bundesweiten Erwerbslosendemonstration vom 10. Oktober in Oldenburg, „Krach schlagen statt Kohldampf schieben“? lautstark in die Republik zu tragen, wahr gemacht werden.

Categorized as: Aktuelles • Bevölkerungskontrolle • Politik, Diplomatie

SPD Baden-Württemberg wagt mehr Demokratie

Nils Schmid, Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, liess heute den Taten Willy Brandt´s knapp 40 Jahre später dessen Worte folgen. Für einen Sozen ist das schon viel heutzutage. Was dann aber geschah, war Realpolitik reinsten Wassers und ein weiterer Tritt für die neokonservativen Hetzer und Saboteure der Demokratie in diesem Land. Mit nur zwei Stimmen Mehrheit entschieden die Delegierten, dass zum brutalen Polizeieinsatz für das Industrieprogramm „Stuttgart 21“ im Landtag ein Untersuchungsausschuss eingesetzt werden soll.

Categorized as: Aktuelles • Politik, Diplomatie

Der Ratgeber „Ihr wisst schon wer“

Sigmar Gabriel hat heute auf dem Sonderparteitag der SPD in Berlin eine echt lange Rede gehalten. In dieser kamen, wie durchaus öfter mal bei Parteitagen, recht nützliche und manchmal sogar nette Dinge vor. Es gilt da nur noch ein paar kleine Irrtümer zu konstatieren.

Categorized as: Politik, Diplomatie

Neues aus dem Deppendorf: die Rente mit 67 für SPD-Wähler

Berlin: Die alte Garde von Monopolen und Finanzindustrie macht, etwas knirschend und betagt, noch einmal mobil. In „Deppendorfs Woche“ durfte nun gestern der in 12 Jahren Schröder-Merkel-Einparteienherrschaft zum Leiter des ARD-Hauptstadtstudios gereifte Ulrich Deppendorf auf Stichworte von Corinna Edmunds mürrisch Rede und Ausrede stehen. Thema: die Rente ab 67.

Categorized as: Kommentar • Politik, Diplomatie

SPD tritt sich fest

Afghanistan-Krieg, Rente mit 67, Hartz IV-Armutsgesetze – das alles hat die SPD zwar nicht selbst erfunden, aber beschlossen und umgesetzt. Und weil es weil es mit der SPD ja weiter (abwärts) gehen muss,  muss das auf dem SPD-Sonderparteitag am Freitag dem 13. auch so weiter gehen. Weil das vernünftig ist. Die aktuellen Umfragewerte des Forsa-Konzerns (1) verorten die überflüssigste „Partei“ der Republik, rechts von der FDP, bei 20 Prozent. Das ist immer noch ein viel zu hoher Gewohnheitswert, der politisch-rational nicht erklärbar ist. Aber das muss er auch gar nicht sein. Der Wert könnte auch bei 15 % liegen und sich dort festtreten. Das spielt alles überhaupt keine Rolle mehr. Hauptsache, man bleibt vernünftig.

Categorized as: Aktuelles • Kommentar

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