Der Messias ist nicht gekommen

Nicht-parteigebundene Organisationen, mit denen Israel ĂĽberreich ausgestattet ist, können diesen Job nicht tun. Sie können – und tun es –versuchen, viele bestehenden Fehler zu beseitigen. Ihre Aktivisten kämpfen fĂĽr die Menschenrechte, propagieren gute Ideen, verhindern Missbrauch der Gewalt. Aber sie können nicht die Hauptarbeit tun: die Politik des Staates verändern. DafĂĽr brauchen wir eine politische Partei, eine die die Wahlen gewinnen und eine Regierung bilden kann. Das ist die wichtigste Aufgabe. Ohne dies steuern wir in eine Katastrophe.

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Israel: „Gemeinsame Liste“ in Umfrage bei 14 Knesset-Sitzen

Am 14. Februar berichtete Radio Utopie, dass das in Israel neu gebildete interreligiöse und interethnische ParteienbĂĽndnis der sozialistischen Hadash und der säkularen arabisraelischen Ta´al und Balad in den Umfragen bei 12 Sitzen in der Knesset und damit auf Platz 3 der politischen Parteien liegt. Diesen Status hat die „Gemeinsame Liste“ nun ausgebaut. In einer aktuellen Umfrage der liberalen Zeitung „Haaretz“, durchgefĂĽhrt vom Wahlforschungsinstitut Statnet, erreicht das WahlbĂĽndnis nun 14 Sitze.

Online-Umfrage: „Links und Frei“ – Fehlt eine Partei?

Heute jährt sich der Hundertste Geburtstag von Willy Brandt. Die „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ feiert ihren ehemaligen Bundeskanzler, der seiner Biografie den Titel „Links und Frei“ gab. Viele in der Republik wären – mutmaĂźlich – mit diesem Titel einigermaĂźen einverstanden, gäbe es heute eine Partei die ihm entsprechen wĂĽrde. Nach unserer subjektiven Auffassung ist das nicht mehr der Fall. Genau diese subjektive Auffassung soll hier einmal, im Rahmen unserer bescheidenen Möglichkeiten, in Form einer neutral gehaltenen Online-Umfrage getestet werden.

Hallo „Antikapitalistische Linke“: No Pasaran.

Die „Antikapitalistische Linke“, 2006 schon vor der Einverleibung der „Wahlalternative fĂĽr Arbeit und Soziale Gerechtigkeit“ W.A.S.G. durch die P.D.S. und der anschlieĂźenden Umetikettierung in Die Linke gegrĂĽndet, hat auf ihrer Versammlung am 9. November in Hannover einen Aufruf zur „NeugrĂĽndung der Antikapitalistischen Linken (AKL) in der Linken“ veröffentlicht. Ebenso stellte die „Antikapitalistische Linke“ bei der Tagung des Parteivorstands von „Die Linke“ am 23. und 24. November in Berlin einen eigenen Entwurf fĂĽr den Wahlkampf zum machtlosen „Europäischen Parlament“ in 2014 vor, den der Parteivorstand aber ablehnte.

Ich möchte hier kurz erläutern, warum auch dieser Topfdeckel des Imperialismus namens „Antikapitalistische Linke“ bald vom Bottich linker Politik fliegt.

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