Piratenpartei NRW: Analyse und Hintergründe für den kommenden Wahlerfolg am 13. Mai

In der für das ZDF erstellten aktuellen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen steigt die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen im Vergleich zur letzten entsprechenden Umfrage um zwei Prozent auf 8 Prozent. Erhoben wurde die Umfrage zwar vom 17. bis 19. April. Dennoch hat sich, meiner bescheidenen Einschätzung nach, ein entscheidender Beschluss der NRW Piraten im Umfrageergebnis noch nicht einmal richtig umgesetzt: die am Wochenende auf dem Landesparteitag einstimmig erfolgte Ablehnung des ESM-Vertrags.

Verfassung NRW: Grosskonzerne mit Monopolstellung in Gemeineigentum überführen

AKW Brokdorf Blockade – Trailer – aus dem Jahr 2041 Aus aktuellem Anlass der Atomlaufzeitverlängerungserklärungen der Bundesregierung sollte Artikel 27. (1) Großbetriebe der Grundstoffindustrie und Unternehmen, die wegen ihrer monopolartigen Stellung besondere Bedeutung haben, sollen in Gemeineigentum überführt werden. der Verfassung von Nordrhein-Westfalen etwas mehr ins Licht der Öffentlichkeit gerückt und die Diskussionen darüber geführt werden, ob die Atomkraftlobby der Regierung Diktate und Drohungen zu dem Atomausstieg vorschreiben kann, wie bisher geschehen ist.

Categorized as: Aktuelles