Beim Thema Mietobergrenze agieren „S.P.D.“, „GrĂŒne“ und „die Linke“ nur rein optisch nach dem Motto „groĂe Fresse, nichts dahinter“. In Wirklichkeit ist es schlicht organisierte TĂ€uschung und dann organisierte EnttĂ€uschung der WĂ€hlerinnen und WĂ€hler.
Categorized as: Berlin • Kapital, Ressourcen • Politik, Diplomatie
Die Beteiligung an der Kriegskoalition im Persischen Golf „scheint gefallen“. Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht sind offensichtlich zur ausfĂŒhrenden Dienerschaft auslĂ€ndischer MĂ€chte verschmolzen. Etablierte Linke, Pazifismus oder Sozialdemokratie von Bedeutung existieren in Deutschland nicht.
Categorized as: Aktuelles • MilitĂ€r, Krieg
Der Bundestag steht vor der MandatsverlĂ€ngerung der Bundeswehr in der Internationalen Kriegskoalition gegen den „Islamischen Staat“, die im Irak und in Syrien Krieg fĂŒhrt. Als deren eigentliches, nĂ€chstes, langfristiges und strategisches Angriffsziel erscheint der islamische Staat Iran.
Eine Opposition gegen die offenkundige Vorbereitung einer absehbaren Eskalation, eines weiteren verfassungswidrigen Angriffskrieges, findet in Deutschland weiterhin nicht statt – schon gar nicht im Parlament.
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • MilitĂ€r, Krieg • Politik, Diplomatie
Sieben Abgeordnete des britischen House of Commons, in Deutschland „Unterhaus“ genannt, verlassen die Labour Party. Mit diesem Schritt wird deutlich – die zur ĂberfĂŒhrung der jeweils eigenen Demokratie in die vorprogrammierten „Vereinigten Staaten von Europa“ in allen E.U.-Mitgliedsstaaten, explizit in der etablierten politischen parlamentarischen und relevanten auĂerparlamentarischen Linken, ĂŒber entristische Taktiken eingesickerten paneuropĂ€ischen, bellizistischen und imperialistischen Uboote und Contras geben die britische Labour als ihren „Wirt“ auf. Damit ist ein nicht nur fĂŒr GroĂbritannien bedeutsamer Machtkampf entschieden.
Categorized as: Aktuelles • Gesellschaft, VerhĂ€ltnisse • Hintergrund, Analyse • Kommentar • Politik, Diplomatie • Verfassung, Demokratie
Die Jahrzehnte alten Parteien „S.P.D.“, „BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen“ und „die Linke“ sind keine Opposition gegen die VerhĂ€ltnisse. Diese haben sie selbst geschaffen und sind deren Teil. Die einzige Opposition, die diese Parteien reprĂ€sentieren, ist die Opposition gegen die Opposition an sich.
Das beinhaltet vermeintlich die Opposition gegen die einzig noch verbliebene parlamentarische Opposition in der Republik, nÀmlich die von rechts.
Doch in Wirklichkeit richtet sich diese „Opposition gegen Opposition“ gegen das Spektrum welches zu unterdrĂŒcken, zu fĂŒhren und einzubinden ihre Aufgabe ist: den progressiven, sozialdemokratischen, linken, emanzipatorischen, sozialistischen Sektor, wie auch immer sich die Betroffenen selbst definieren wollen.
Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Gesellschaft, VerhĂ€ltnisse • Hintergrund, Analyse • Kommentar • Politik, Diplomatie • Verfassung, Demokratie