Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

15 JAHRE TERRORKRIEG UND 11. SEPTEMBER: Wie alles begann

Am 11. September 2001 ermorden AttentĂ€ter in New York und Washington dreitausend Menschen. Drei Tage spĂ€ter stellt der Kongress der Vereinigten Staaten dem PrĂ€sidenten eine in jeder Hinsicht unbegrenzte Kriegsvollmacht („Authorization for Use of Military Force“) aus, die bis heute nie aufgehoben wurde. Es ist dieser “Blankoscheck fĂŒr einen Krieg ohne Ende”, „die gefĂ€hrlichste RechtsverfĂŒgung in der U.S.-Geschichte„, auf die sich der amtierende PrĂ€sident Barack Obama bei den von ihm fĂŒr „Regimewechsel“ abgesegneten Kriege in Syrien und Libyen bis heute beruft.

Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • MilitĂ€r, Krieg • Spionage, Attentate

„Die Linke“: Verfassungsklage gegen „Einsatz bewaffneter deutscher StreitkrĂ€fte gegen die Terrororganisation IS“

Wie uns das Bundesverfassungsgericht bestĂ€tigt, hat die Fraktion „Die Linke“ im Bundestag eine Organklage gegen die Kriegsbeteiligung der Bundeswehr eingereicht. Offensichtlich geht es um die Beteiligung von MilitĂ€r und Geheimdiensten aus Deutschland in der Internationalen Kriegskoalition. Ob bzw inwieweit dies die Kriegsbeteiligung in den AWACS-Einheiten, in Syrien, im Irak und in der TĂŒrkei umfasst, ist derzeit unklar. Ein Eilantrag wurde nicht gestellt.

Dazu HintergrĂŒnde, die sich selbst ansehen mĂŒssen. Sonst werden sie es nicht glauben.

Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • MilitĂ€r, Krieg • Spionage, Attentate • Verfassung, Demokratie

^