Anschuldigungen und starke Indizien für Kriegsverbrechen von Soldaten von allen kriegerischen Parteien sind bekannt. Neben Deutschland, wurden auch Verfahren gegen Militärs aus anderen westlichen Staaten angestrebt oder sind am Laufen: Amerika, Australien und Großbritannien.
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Teil I – Im Dienste der Staatssicherheit Teil II – Atlantik-Brücke in die SPD Vor einigen Tagen erschien im „Focus“ (1) eine höchst brisante Story. Laut der Zeitung, die sich auf ihr zugespielte umfangreiche Unterlagen beruft, arbeitete Detlef W.Prinz, jahrzehntelanger Vertrauter von ex-Kanzler Gerhard Schröder und ex-Außenminister Frank-Walter Steinmeier und einflußreiche Person des öffentlichen Lebens, angeblich von 1986 bis Mitte 1990 für den Auslandsgeheimdienst der Tschechoslowakei. Kommen wir heute nun zu den aktuellen politischen Umständen, in welche diese Veröffentlichung fällt, sowie zu möglichen Motiven für derzeitige politische Akteure, welche in dieser und anderen Affären eine Rolle spielen könnten.
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In Berlin ist eine Spionageaffäre ausgebrochen, deren Umfang und Brisanz noch nicht abzusehen ist. Klar erscheint, dass zwei einflussreiche Fraktionen im Machtapparat des wichtigsten EU-Mitgliedsstaates gegeneinander antreten. In die Affäre verwickelt: die alte SPD-Nomenklatura um ex-Kanzler Gerhard Schröder und seinen damaligen Geheimdienstkoordinator Frank-Walter Steinmeier, sowie deren langjähriger gemeinsamer Vertrauter: Detlef W.Prinz, Journalist, IG-Metall-Sprecher, DGB-Vorstandsmitglied, dann Medienunternehmer und Mann im Hintergrund der SPD. Der „Focus“ veröffentlichte gestern am Vormittag eine höchst brisante Story. Was an der Story am Meisten erstaunte, war das, was ihr folgte: das gewisse Nichts. Schweigen. Totenstille. Alles wartete. Nur worauf?
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VStGB
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Kriegsministerium und Generäle geben, einen Tag nach ihrer Meldung über vier tote deutschen Soldaten bei Baghlan in der deutschen Besatzungszone Nord-Afghanistans, eine völlig andere Tatversion ab. Die Informationsindustrie – gespenstisch biegsam, unterwürfig und extrem flexibel – sie dreht sich wie ein Wetterhahn auf dem Wahrheitsministeriums in George Orwells „“1984“ und übernimmt die neue Version. Und jetzt versuchen SPD, CDU und CSU – wie von Radio Utopie vorhergesagt – die Kunduz-Affäre im Zuge einer erneuten „Eskalationsstrategie“ vor wichtigen Wahlen in Deutschland irgendwie zu vertuschen. Denn Kanzlerin Angela Merkel und ex-Aussenminister Frank-Walter Steinmeier müssen sich und ihre Haus- und Hofparteien nach der NRW-Wahl in die nächste große Koalition retten, um irgendwie den Hals aus der Schlinge zu bekommen. Es ist kein Spielfilm – es ist die Realität. Gestern kamen in Deutschland gegen 14.30 Meldungen der deutschen Militärführung an. Diese besagten, dass gegen 12 Uhr deutscher Zeit in Afghanistan eine „Patrouille“ deutschen Militärs unter bei Baghlan unter Raketenbeschuss gekommen sei. Vier Soldaten seien gefallen. Die erste Meldung Bild-Zeitung:
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Teil I – Tiefer Staatsstreich in Berlin Im Sommer 2009 vor der Bundestagswahl, angesichts desaströser Umfragen für die Regierungskoalition mit dem Rücken zur Wand, versuchten Regierung, Militär, Geheimdienste und eingeweihte Unterstützer aus dem Militärausschuss durch eine geheime „Eskalationsstrategie“ mit Biegen und Brechen den Krieg offiziell durchzusetzen; einen Krieg, der nicht nur einen Militäreinsatz im Äußeren, etwa in Afghanistan und Pakistan, sondern auch im Inneren beinhaltete, unter einem Kriegsrecht, welches die zivile Verfassung endgültig außer Kraft setzen sollte. Einen Verteidigungsfall ohne Verteidigungsfall, einen Bündnisfall ohne Bündnisfall, während sich bereits die Truppen anderer Nato-Staaten aus den Kriegsgebieten Irak und Afghanistan zurückzogen. Doch das gezielte Bombardement einer Menschenmenge, mit über 137 Toten, hatte nicht den erhofften Effekt. Schnell wurden Lügen von Regierung, Militär und Spionagediensten bekannt, u.a. durch Nachforschungen der Isaf/Nato-Führung in Afghanistan selbst. Durch die anschließende Kunduz-Affäre wurde in Deutschland ein tiefer Staatsstreich öffentlich, dessen Aufklärung bis heute durch eingeweihte Akteure in Parlament und Regierung verhindert wird.
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