„Das größte Rüstungsprojekt Europas“

Obwohl das Projekt mit extremen Risiken behaftet ist, erfährt es von politischer Seite große Unterstützung, eben weil es Signalwirkung für all die hochfliegenden Pläne zum Aufbau schlagkräftiger europäischer Militärkapazitäten hat.

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„Faktisch muss man Schlupflöcher schaffen“

Unter Entwicklungshilfe wird zunehmend der gesamte Bereich der sogenannten Ertüchtigung gefasst. Das heißt Ausbildung und Aufrüstung von mit Berlin befreundeten Akteuren, wo Maßnahmen teilweise aus dem Etat für Entwicklungshilfe gezahlt werden. Wir haben in Afghanistan eine ganz starke Tendenz gehabt, zum Beispiel Hilfsgüter nur als Belohnung für Kooperation mit der westlichen Besatzungsmacht zu verteilen. Das ist eine militärstrategische Instrumentalisierung von Hilfe, die dann auch die zivilen Kräfte vor Ort diskreditiert und zu Zielen der Aufständischen gemacht hat.

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Konversion rückwärts: Wiederaufrüstung in Baden-Württemberg

Wie oben beschrieben standen die Zeichen 2010 bis 2012 auf Konversion. Mittlerweile ist ein gegenläufiger Trend zu beobachten. Sowohl das deutsche als auch das US-amerikanische Verteidigungsministerium revidierten Entscheidungen in Fällen, in denen Konversion vorgesehen war. Aufgegebene Flächen werden wieder in Betrieb genommen, Konversions- und Standortschließungsprozesse werden verzögert und nun sollen sogar bisher zivile Flächen künftig militärisch genutzt werden.

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Die HSH und der Hedgefonds Cerberus

Zunächst engagierte sich Cerberus im Waffengeschäft, kaufte diverse Rüstungsunternehmen auf und wurde unter dem Namen „Freedom Group“ zum bedeutendsten Handfeuerwaffenhändler der USA. Mit der Übernahme von „DynCorp“ entstand ab 2010 ein „Sicherheits- und Militärunternehmen“, das weltweit Söldnerarmeen unterhält und seine Aufträge hauptsächlich von der US-Regierung bekommt.

Dabei helfen Cerberus seine hervorragenden Beziehungen in Washington: John Snow, von 2003 bis 2006 unter George Bush jr. Finanzminister, sitzt ebenso im Vorstand wie Dan Quale, von 1989 bis 1993 US-Vizepräsident. Im Wahlkampf 2017 wurden sowohl an Donald Trump als auch an Hillary Clinton großzügige Wahlspenden gezahlt.

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Nordkorea ‚sehr willig‘, Gespräche mit den USA zu führen

Nordkorea dazu zu bringen, die Atomwaffen aufzugeben, würde Zugeständnisse erfordern, möglicherweise einen Friedensvertrag, der den Koreakrieg von 1950 beendet, und eine Begrenzung der Militärmanöver der Vereinigten Staaten von Amerika auf der koreanischen Halbinsel, aber es bleibt sehr möglich, dass ein derartiger Kompromiss ausgehandelt werden kann, wenn die USA bereit sind, mit einem Auge darauf an den Verhandlungstisch zu kommen.

Categorized as: Militär, KriegPolitik, Diplomatie

Waffenbrüder Türkei und Saudi-Arabien zeigen tiefe Verbundenheit auf Militärmesse in Riad

Kok wies darauf hin, dass die strategischen Beziehungen zwischen der Türkei und Saudi-Arabien in den Bereichen Verteidigung und militärische Zusammenarbeit florieren. Er sagte, dass die einwöchige AFED-Ausstellung ein einzigartiges Instrument zur Vertiefung der militärtechnischen Zusammenarbeit zwischen den Ländern sein werde. Dies ist ein bedeutender Schritt, da die Entwicklung einer militärischen Industriebasis in der Vision 2020 ein ehrgeiziges und erreichbares Ziel ist.